17.05.2021 in Pressemitteilung
Gewerbegrundstücksvergabe soll zukunftsorientiert gestaltet werden
Gemeinsamer Antrag von SPD, Linken und WGS fordert klare Vergabekriterien
Die Nachfrage an für Gewerbegrundstücke ist in den letzten Jahren immens gestiegen. Gleichzeitig sind Flächen für Gewerbeansiedlung im Koblenzer Stadtgebiet begrenzt. „Aus diesem Grund fordern wir gemeinsam mit den Fraktionen von Die LINKE und WGS, dass ab sofort klare Kriterien bei der Vergabe angelegt werden“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann den gemeinsamen Antrag, der in der Mai-Sitzung des Rates gestellt wird. Dieser fordert bei der Vergabe eine verstärkte Priorisierung der Branchenzugehörigkeit, der Anzahl von Arbeitsplätzen, der Tariftreue und der zu erwartenden Höhe von Gewerbesteuereinnahmen bei der Grundstücksvergabe. Um eine Auswahl nach den benannten Kriterien zu gewährleisten, wird die Verwaltung außerdem dazu aufgefordert, dem zuständigen Wirtschaftsförderungsausschuss pro Grundstück mehrere Bewerber vorzulegen.
Die antragstellenden Fraktionen sind sich sicher, dass mit Hilfe eines solchen Verfahrens sichergestellt werden kann, dass sich die Koblenzer Gewerbelandschaft in eine wünschenswerte und gute Richtung entwickelt. „Bei einer geringen Fläche ist eine gut vorbereitete und gut überlegte Auswahl wichtig, um für Koblenz fair entlohnte und auch innovative Arbeitsplätze zu schaffen. Natürlich spielt auch die Höhe der zu zahlenden Gewerbesteuer eine große Rolle, denn sie macht einen Großteil der städtischen Einnahmen aus“, so Lipinski-Naumann.
30.04.2021 in Pressemitteilung
Wohnungsbau in Koblenz – Zügige Grundstücksentwicklung nötig
Der Blick über den Sportplatz an der Steinstraße im Rauental wirkt gerade an grauen Märztagen etwas trostlos. Fußball wird hier schon länger nicht mehr gespielt, bereits 2016 wurde der Platz von einer regelmäßigen Sport- und Vereinsnutzung freigestellt. „Seit dieser Zeit bemühen wir uns, dass auf diesem Gelände bezahlbarer Wohnraum entsteht“, führt die SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann aus. Im Sommer 2019 wurde dann endlich die Aufstellung zum Bebauungsplan Nr. 322 ‚Quartier im Rauental zwischen Steinstraße und Blücherstraße‘ beschlossen. „Passiert ist seit dem Aufstellungsbeschluss leider wenig“, meint der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Koblenzer Sozialdemokraten, Detlev Pilger. „Es gibt zwar verschiedene Überlegungen und Pläne für das Areal, aber es wird nun endlich Zeit, dass hier Wohnraum entsteht, den sich alle leisten können!“
23.04.2021 in Pressemitteilung
Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge – Satzung soll noch dieses Jahr beschlossen werden
Hohe Einmalbelastungen für Anlieger beim Ausbau der Straße werden in Koblenz zukünftig der Vergangenheit angehören. „Dafür hat die SPD-Ratsfraktion zusammen mit den Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und Die LINKE durch einen gemeinsamen Antrag im Februar 2020 gesorgt. Seitdem haben wir immer wieder darauf gedrängt, dass die für eine Umstellung von einmaligen auf wiederkehrende Beiträge nötige Satzung möglichst schnell eingeführt wird“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann.
19.04.2021 in Fraktion
Sport-Sprechstunden neu im Angebot
Ein zusätzliches Angebot an Sportvereine und Sporttreibende wird von Seiten des sportpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion in Koblenz, Fritz Nauman, noch einmal neu angeboten. „Nicht nur durch Corona habe ich verstärkt den Eindruck gewonnen, dass ein Ansprechpartner für Sportlerinnen und Sportler besonders wichtig ist. Das erfreulicherweise breite Sportangebot in Koblenz durch Vereine und Sportstätten ist weiter aufrecht zu erhalten und natürlich auch zu verbessern. Ich möchte mit dem monatlichen Gesprächsangebot auch gezielt Sportlerinnen und Sportler ansprechen, die keinem Verein angehören, selbstverständlich sind die fast 150 Sportvereine in Koblenz immer der erste Ansprechpartner, aber aus meiner eigenen sportlichen Tätigkeit weiß ich, dass Freizeitsport auch außerhalb von Vereinen einen hohen Stellenwert bekommen hat“, so Naumann.
Die Sprechstunde im April wird am Donnerstag, den 29.04. von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr stattfinden. Eine Voranmeldung im Büro der SPD-Fraktion wäre wünschenswert. Erreichbar ist das Büro unter der Telefonnummer 0261/ 129-1071.
06.04.2021 in Pressemitteilung
Öffnungszeiten des Hallenbads Karthause besser organisieren
Die Koblenzer Bäderlandschaft ist nach Meinung der drei SPD-Ratsmitglieder Thorsten Schneider, Manfred Bastian und Fritz Naumann trotz überaus angespannter Haushaltslage als erfreulich zu bezeichnen. Selbstverständlich könnte man der Auffassung sein, dass die Sanierung des Freibades Oberwerth zu langsam vorankommt und dass der Neubau des Hallenbades bereits fertig sein müsste, aber die drei Sozialdemokraten bleiben dabei: Schön, dass in die breit aufgestellte Bäderlandschaft in Koblenz weiter kräftig investiert wird.
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