Anträge/Anfragen

Ratssondersitzung 15.05.2020

Aufgrund einer zeitlichen corona-bedingten Zeitbeschrämkung der letzten Ratssitzung werden die dort nicht behandelten Tagesordnungspunkte in dieser Sonersitzung behandelt.

Federführend:

TOP 20: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Dauerhafte Illumination des Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus in Koblenz

TOP 21: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Reduzierung der Standgebühren für Schausteller auf den Koblenzer Stadtteilkirmessen durch Änderung der Marktsatzung

TOP 23: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge aus Griechenland im Rahmen der hiesigen Kapazitäten

Als Mitantragsteller:

TOP 8: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen GRÜNE, CDU, SPD, WGS, FREIE WÄHLER, LINKE und FDP zur Resolution an Landes- und Bundesregierung zur Corona-Krise und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt

TOP 11: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD: Seebrücke - schafft sichere Häfen

TOP 12: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD, WGS, FW, LINKE und FDP zum Zuschuss des Landes in Höhe von 2,8 Mio

TOP 16: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FW, WGS und DIE LINKE zur Bewerbung der Stadt Koblenz als Modellstadt für ein 365-Euro – Jahresticket im ÖPNV im Rahmen des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung (verwiesener Antrag)

TOP 17: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE, GRÜNE, SPD und WGS: Queerbeauftragte*r

 
 

Ratssitzung am 16.03.2020

Die Sitzung ist aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt worden.

 

Ratssitzung am 06.02.2020

Federführend:

TOP 16: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Gründung eines BUGA-Ausschusses

TOP 17: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Geschwindigkeitsreduzierung L127

TOP 18: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Notschlafstellen für Systemsprenger und Konzept für adäquate Hilfe

TOP 19: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Städtebauliches Konzept am Sauerwassertor

TOP 20: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Änderung der Bußgeldordnung der Stadt Koblenz

TOP 21: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Fahrradstellplätze Tiefgarage Hauptbahnhof

TOP 22: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Prüfung möglicher Streckenabschnitte zur Einrichtung von Tempo 30-Zonen

TOP 30: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Quote für sozialen Wohnungsbau

TOP 34: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Einführung wiederkehrender Beiträge bei Straßenausbaumaßnahmen nach § 10a Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Rheinland-Pfalz

TOP 35: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Aufwertung der City zwischen Zentralplatz und Altstadt

TOP 45: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Aktueller Stand der Verlängerung des Fußwegs von der Neuendorfer Straße bis zum Rheinufer

TOP 50: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Ausschilderung Rheinradweg zwischen Balduinbrücke und Kesselheim

Als Mitantragsteller:

TOP 38: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und Die Linke zu Klimaanpassungsmaßnahmen in Bebauungsplänen

TOP 39: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FW, WGS und Die Linke zur Bewerbung der Stadt Koblenz als Modellstadt für ein 365-Euro – Jahresticket im ÖPNV im Rahmen des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung

 

Ratssitzung am 13.12.2019

In der Dezembersitzung wird der Haushaltsplan für das Folgejahr beraten und beschlossen. Zu dieser Sitzung werden keine Anträge und Anfragen gestellt. Alle Fraktionen haben in dieser sitzung die Gelegenheit, sich zum Haushaltsplan zu äußern. Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion finden sie hier.

 

Ratssitzung am 14.11.2019

In der Nachholsitzung zur ausgefallenen Ratssitzung vom 07.11.2019 hat die SPD-Ratsfraktion alle Anträge zurückgezogen. Näheres dazu erfahren Sie hier.

 

Ratssitzung am 07.11.2019

Die Sitzung konnte wegen Beschlussunfähigkeit nicht wie geplant durchgeführt werden.

 

Ratssitzung am 24.10.2019

In der Oktobersitzung wird der Nachtragshaushalt beraten sowie der Haushaltsplan für das Folgejahr eingebracht. Zu dieser Sitzung werden keine Anträge und Anfragen gestellt.

 
 
 
 
 
 
 

Ratssitzung am 27.09.2018