Federführend:
als Mitantragsteller:
Die Ratssitzungen vom 12.12., 16.12. und 19.12.2022 fanden ohne Anträge statt.
Federführend:
Antrag der Ratsfraktionen SPD und Die Linke-PARTEI: Straßenumbenennung in Koblenz-Moselweiß
Die Ratssitzung wurde ohne Anträge durchgeführt.
Als Mitantragsteller:
Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Rainbow Cities Network
Federführend:
Als Mitantragsteller:
Als Mitantragsteller:
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI und SPD für Schängeltreffen
Federführend:
Antrag der Ratsfraktionen SPD und DIE LINKE-PARTEI: Errichtung einer Skateranlage
Antrag der Ratsfraktionen SPD und DIE LINKE-PARTEI: Herbstmesse
Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI: Sendnicher Straße
Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI: Bürgeramt
Federführend:
Als Mitantragsteller:
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI.
„Der geschenkte Baum "
Als Mitantragsteller:
Als Mitantragsteller:
Federführend:
Als Mitantragsteller:
TOP 24: Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zu Rollstuhlschaukeln
TOP 25: Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zu "Rhein in Flammen"
Federführend:
Anfrage:
Aufgrund der Bundestagswahl wurden in dieser Ratssitzung keine Anträge gestellt.
Federführend:
Als Mitantragsteller:
Federführend:
Als Mitantragsteller:
Federführend:
Als Mitantragsteller:
Als Mitantragsteller:
Aufgrund der Landtagswahl am 14.03.2021 haben sich alle Fraktionen gemeinsam mit dem Stadtvorstand darauf verständigt, dass in dieser Sitzung keine Anträge gestellt werden.
Federführend:
TOP 17: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Biogasanlage
TOP 18: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Kostenermittlung energetische Sanierung Haus Metternich
TOP 27: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: WLAN an Koblenzer Schulen (Antwort der Verwaltung zur Anfrage)
Als Mitantragsteller:
TOP 22: Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zu Solaroffensive
Aufgrund der Corona-Pandemie war die letzte Sitzung des Jahres 2020 zeitlich begrenzt. Daher wurden die abschließende Beratung des Haushalts sowie die Haushaltsreden auf diese Sondersitzung verschoben. Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion, gehalten von Dr. Anna Köbberling, finden sie hier.
In der Dezembersitzung wird der Haushaltsplan für das Folgejahr beraten und beschlossen. Zu dieser Sitzung werden keine Anträge und Anfragen gestellt.
Federführend:
TOP 20: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bewohnerparken im Bereich Bergstraße/Neudorfer Weg
TOP 21: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Überplanung der Sendnicher Straße
TOP 29: Anfrage der SPD-Ratsfraktion aus der Ratssitzung vom 30.09.20: Zahlen zur Schaffung geförderten Wohnraums (Antwort der Verwaltung zur Anfrage)
Als Mitantragsteller:
In der Oktobersitzung wird der Nachtragshaushalt beraten sowie der Haushaltsplan für das Folgejahr eingebracht. Zu dieser Sitzung werden keine Anträge und Anfragen gestellt.
Federführend:
TOP 32: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Zahlen zur Schaffung geförderten Wohnraums
Als Mitantragsteller:
Aufgrund zahlreicher nicht abgearbeiteter Anträge wurde seitens verschiedener Fraktionen eine Ratssondersitzung zur Abarbeitung der liegengebliebenen Tagesordnungspunkte beantragt. Die Tagesordnung der Sondersitzing finden sie hier.
Aufgrund einer zeitlichen corona-bedingten Zeitbeschränkung der letzten Rats(sonder)sitzung werden die dort nicht behandelten Tagesordnungspunkte in dieser Ratssitzung behandelt. Alte Tagesordnungspunkte sind in ( ) gesetzt, neu gestellte Anträge ohne Klammern.
Federführend:
TOP 31: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Umwandlung innerstädtischer Büroräume in Wohnraum
TOP 42: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Prüfbericht zum Stellenzuwachs im ZGM
Als Mitantragsteller:
Aufgrund einer zeitlichen corona-bedingten Zeitbeschränkung der letzten Rats(sonder)sitzung werden die dort nicht behandelten Tagesordnungspunkte in dieser Ratssitzung behandelt. Alte Tagesordnungspunkte sind in ( ) gesetzt, neu gestellte Anträge ohne Klammern.
Federführend:
TOP 34: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verzicht auf Architektenwettbewerb im Zuge des Neubaus der Pestalozzi-Grundschule
TOP 45: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Prüfbericht zum Stellenzuwachs im ZGM
TOP 46: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gutachten Deutsches Eck, Ergebnis der Untersuchung der Mörtelprobe
Als Mitantragsteller:
(TOP 4: Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, WGS: Smart City)
TOP 28: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Parkplätze am Sportpark Niederberg
TOP 30: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FREIE WÄHLER, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, WGS: Bebauungsplan in der Goldgrube
Aufgrund einer zeitlichen corona-bedingten Zeitbeschränkung der letzten Rats(sonder)sitzung werden die dort nicht behandelten Tagesordnungspunkte in dieser Ratssitzung behandelt. Alte Tagesordnungspunkte sind in ( ) gesetzt, neu gestellte Anträge ohne Klammern.
Federführend:
Als Mitantragsteller:
(TOP 16: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE, GRÜNE, SPD und WGS: Queerbeauftragte*r )
TOP 33: Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, WGS: Smart City
Aufgrund einer zeitlichen corona-bedingten Zeitbeschränkung der letzten Ratssitzung werden die dort nicht behandelten Tagesordnungspunkte in dieser Sondersitzung behandelt.
Federführend:
Als Mitantragsteller:
TOP 17: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE, GRÜNE, SPD und WGS: Queerbeauftragte*r
Federführend:
TOP 51 : Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Dauerhafte Illumination des Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus in Koblenz
TOP 53: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Reduzierung der Standgebühren für Schausteller auf den Koblenzer Stadtteilkirmessen durch Änderung der Marktsatzung
TOP 59: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge aus Griechenland im Rahmen der hiesigen Kapazitäten
TOP 76: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Zuständigkeit für Bachläufe und Hochwasserschutz sowie entsprechende Arbeitsprozesse in der Verwaltung
Als Mitantragsteller:
TOP 36: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD: Seebrücke - schafft sichere Häfen
TOP 37: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD, WGS, FW, LINKE und FDP zum Zuschuss des Landes in Höhe von 2,8 Mio
TOP 42: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FW, WGS und DIE LINKE zur Bewerbung der Stadt Koblenz als Modellstadt für ein 365-Euro – Jahresticket im ÖPNV im Rahmen des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung (verwiesener Antrag)
TOP 45: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE, GRÜNE, SPD und WGS: Queerbeauftragte*r
Die Sitzung ist aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt worden.
Federführend:
TOP 16: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Gründung eines BUGA-Ausschusses
TOP 17: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Geschwindigkeitsreduzierung L127
TOP 19: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Städtebauliches Konzept am Sauerwassertor
TOP 20: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Änderung der Bußgeldordnung der Stadt Koblenz
TOP 21: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Fahrradstellplätze Tiefgarage Hauptbahnhof
Als Mitantragsteller:
In der Dezembersitzung wird der Haushaltsplan für das Folgejahr beraten und beschlossen. Zu dieser Sitzung werden keine Anträge und Anfragen gestellt. Alle Fraktionen haben in dieser sitzung die Gelegenheit, sich zum Haushaltsplan zu äußern. Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion finden sie hier.
In der Nachholsitzung zur ausgefallenen Ratssitzung vom 07.11.2019 hat die SPD-Ratsfraktion alle Anträge zurückgezogen. Näheres dazu erfahren Sie hier.
Die Sitzung konnte wegen Beschlussunfähigkeit nicht wie geplant durchgeführt werden.
In der Oktobersitzung wird der Nachtragshaushalt beraten sowie der Haushaltsplan für das Folgejahr eingebracht. Zu dieser Sitzung werden keine Anträge und Anfragen gestellt.
Federführend:
TOP 26: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und Linke: Breitbandausbau Stolzenfels
TOP 40: Anfrage der SPD-Fraktion: Neue Mobilfunkmasten in Koblenz
TOP 41: Anfrage der SPD-Fraktion: Parkplatzsituation Blumenstraße
Als Mitantragsteller:
TOP 20: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne, SPD und Linke: Nistkästenaktion
TOP 21: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne, SPD und Linke: Verkehrsführung Wendelinusstraße
TOP 26: Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen LINKE, Grüne, SPD, WGS: Livestreaming
TOP 24: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Museumstag mit freiem Eintritt
TOP 25: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neues Teilhabegesetz
TOP 32: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung der Clemensstraße für den Individualverkehr
TOP 37: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verhinderung betriebsbedingter Kündigungen im GKM
TOP 46: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gesamtplanung Gelände Pestalozzi-Schule
TOP 47: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Renaturierung ‚Brücker Bach‘
TOP 17: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 in der Herberichstraße
TOP 17.1: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 in der Herberichstraße
TOP 26: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nachtbürgermeister für Koblenz
TOP 29: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Integration der Seilbahn in das städtische ÖPNV-Netz
TOP 29: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sicherung der Kreuzung Bogenstraße/ Lindenstraße
TOP 31: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Einführung eines Kulturerlebnistages
TOP 44: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung eines Runden Tisches ‚Start up‘
TOP 45: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Pachtbedarf Kleingartenanlage Weinacker
TOP 30: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Organisierte Bettlerbanden
TOP 33: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Mobile Überwachung in verkehrsberuhigten Bereichen
TOP 41: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Zustand der Sporthalle in der Carl-Benz-Schule
TOP 30: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nutzung von öffentlichen Gebäuden für Vereinszwecke
TOP 32: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Steinstraße
TOP 20: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sanierung der Alten Burg
TOP 21: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schädigung der historischen Mauer am Blumenhof
TOP 39: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schiffsverkehr an der Anlegestelle Neuendorf
TOP 40: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nutzung von Schulen und weiteren öffentlichen Gebäuden
TOP 41: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Wohnraumversorgungskonzept
TOP 18: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Mobile Überwachung in verkehrsberuhigten Bereichen
TOP 19: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Aachener Straße
TOP 40: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Planungskosten Südkurve Stadion Oberwerth
TOP 43: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Automatische Beschilderung in Moselweiß
TOP 36: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sporthalle Julius Wegeler Schule/Finkenherd
TOP 37: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Rheinische Museumslandschaft
TOP 38: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Fußgängerampel für Blinde
TOP 39: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verunreinigung von Hauswänden durch Kneipenbesucher
TOP 35: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Container “Im Teichert”
TOP 38: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Einsatz von Flüchtlingen bei gemeinnützigen Tätigkeiten
TOP 31: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Stadtteilkonzept Lützel
TOP 32: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Reinigung Reiterstandbild am Deutschen Eck