01.06.2021 in Pressemitteilung
Kleiner, aber wichtiger Sanierungsschritt am Sportplatz Niederberg
Die Wichtigkeit der Weiterentwicklung des Großsportvereins TuS 1890 Niederberg e.V. wird auch an kleinen und wichtigen Baumaßnahmen deutlich. Die SPD-Ratsmitglieder Marion Mühlbauer und Fritz Naumann sind hier seit geraumer Zeit tätig. „Nach unserer Auffassung ist gerade im Bereich der Breitensportvereine eine permanente Fortentwicklung der für die Bevölkerung im Stadtteil besonders wichtig“, erläutert Mühlbauer.
25.05.2021 in Pressemitteilung
Radweg in der David-Röntgen-Straße als solcher nicht mehr erkennbar
Die Diskussion um das Radwegenetz hat in den letzten Jahren einen immer größeren Stellenwert bekommen. Natürlich gibt es auch in Teilen der Kommunalpolitik teilweise überzogene Erwartungshaltungen. Koblenz hat für ein Radwegekonzept besondere Voraussetzungen zu meistern, denn die beiden Flüsse und die Höhenstadtteile müssen mit einbezogen werden.
19.05.2021 in Pressemitteilung
Weiterer Schritt zu mehr bezahlbarem Wohnraum
Gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen und Linken fordert Prüfung von Gebäudeaufstockungen
Wohnraum vor allem für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen ist aktuell ein bundesweit stark diskutiertes Thema. „Die SPD-Fraktion hat die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu einem ihrer Schwerpunktthemen gemacht. Mit einem Antrag in der kommenden Ratssitzung wollen wir hier einen weiteren Schritt machen“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann. In der Sitzung des Stadtrates am 20. Mai werden die Sozialdemokraten gemeinsam mit den Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und Die LINKE die Verwaltung zu einer Prüfung auffordern, welche stadteigenen Gebäude die Möglichkeit für eine Aufstockung bieten. Der Fraktionschef der Grünen, Carl Bernhard von Heusinger, meint dazu: „Die Aufstockung von Gebäuden, die der Stadtverwaltung gehören, bietet eine verhältnismäßig günstige Möglichkeit, Wohnraum zu schaffen.“ Ratskollege und Fraktionsvorsitzender der Linken, Oliver Antpöhler, ergänzt: „Es hängt natürlich vom Prüfergebnis ab, wie viele neue Wohneinheiten entstehen könnten. Sinn dieses Antrages ist es vor allem, einfach alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum beitragen.“
Alle drei Fraktionen hoffen, dass die Prüfergebnisse möglichst schnell in den zuständigen Gremien vorgestellt werden können, denn der Druck auf dem Koblenzer Wohnungsmarkt ist allgegenwärtig: „Wir hoffen, dass die Verwaltung Möglichkeiten findet, um auf eigenen Liegenschaften schnell neue und vor allem erschwingliche Wohnungen zu entwickeln“, so Lipinski-Naumann.
17.05.2021 in Pressemitteilung
Gewerbegrundstücksvergabe soll zukunftsorientiert gestaltet werden
Gemeinsamer Antrag von SPD, Linken und WGS fordert klare Vergabekriterien
Die Nachfrage an für Gewerbegrundstücke ist in den letzten Jahren immens gestiegen. Gleichzeitig sind Flächen für Gewerbeansiedlung im Koblenzer Stadtgebiet begrenzt. „Aus diesem Grund fordern wir gemeinsam mit den Fraktionen von Die LINKE und WGS, dass ab sofort klare Kriterien bei der Vergabe angelegt werden“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann den gemeinsamen Antrag, der in der Mai-Sitzung des Rates gestellt wird. Dieser fordert bei der Vergabe eine verstärkte Priorisierung der Branchenzugehörigkeit, der Anzahl von Arbeitsplätzen, der Tariftreue und der zu erwartenden Höhe von Gewerbesteuereinnahmen bei der Grundstücksvergabe. Um eine Auswahl nach den benannten Kriterien zu gewährleisten, wird die Verwaltung außerdem dazu aufgefordert, dem zuständigen Wirtschaftsförderungsausschuss pro Grundstück mehrere Bewerber vorzulegen.
Die antragstellenden Fraktionen sind sich sicher, dass mit Hilfe eines solchen Verfahrens sichergestellt werden kann, dass sich die Koblenzer Gewerbelandschaft in eine wünschenswerte und gute Richtung entwickelt. „Bei einer geringen Fläche ist eine gut vorbereitete und gut überlegte Auswahl wichtig, um für Koblenz fair entlohnte und auch innovative Arbeitsplätze zu schaffen. Natürlich spielt auch die Höhe der zu zahlenden Gewerbesteuer eine große Rolle, denn sie macht einen Großteil der städtischen Einnahmen aus“, so Lipinski-Naumann.
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