15.05.2017 in Pressemitteilung
Gestaltungssatzung für die Altstadt gefordert
Bereits in 2007 fanden auf Initiative der SPD-Ratsfraktion Gespräche statt, die die Erarbeitung einerGestaltungssatzung für die Altstadt zum Ziel hatte.Kunterbunte Werbetafeln, -ständer und anderer Unrat verschandelten das Erscheinungsbild derAltstadt. Zum Teil billige Plastikmöbel bei der Außenbestuhlung, sowie überdimensionierteWerbeanlagen und Leuchtreklamen taten ein Übriges dazu. Die SPD-Fraktion im Stadtrat ergriffdamals daraufhin die Initiative und führte mit Vertretern der Stadtverwaltung eine Ortsbegehungdurch, der viele Gespräche und Arbeitskreissitzungen folgten.Ende 2012 wurde dann die „Richtlinieüber die Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum“ erlassen.
26.01.2017 in Pressemitteilung
Populistische, “liberale” Forderung
Leserbrief des stellv. Fraktionsvorsitzenden Gerhard Lehmkühler auf den RZ-Artikel “Torsten Schupp will OB werden” vom 26.01.2017
Das erste wichtige Ziel des dritten OB Kandidaten ist es, die Gewerbesteuer nach dem Vorbild von Monheim auch in Koblenz zu senken, damit mehr Unternehmen nach Koblenz kommen. Abgesehen davon, dass mehr Unternehmen nach Koblenz kämen, wenn entsprechende Flächen vorhanden wären, offenbart diese populistische, wenig durchdachte Forderung wie undifferenziert die Problematik der Gewerbesteuer von dem Kandidaten angegangen wird.
17.01.2017 in Pressemitteilung
Kanalbaumaßnahme: Mehr Sicherheit in Metternich gefordert
Verkehr in Trierer Straße durch Baustelle erheblich eingeschränkt
Noch über zehn Monate dauert eine Baumaßnahme der Stadt Koblenz im Bereich der Trierer Straße zwischen Johannesstraße und Rübenacher Straße. Dort erneuert der Eigenbetrieb Stadtenwässerung den Mischwasserkanal und saniert den Regenüberlauf Johannesstraße. Aktuell sind bereits Arbeiten zwischen Tankstelle und Closterbrauerei im Gange, die Einrichtung der Baustelle erfolgte nun an der Kreuzung Johannesstraße.
15.04.2016 in Pressemitteilung
Untauglicher Rechtfertigungsversuch
Reaktion auf den Leserbrief “BIZ kritisiert Absprache von CDU und SPD
vom 15.04.2016 in der RZ von Gerhard Lehmkühler
Der große Staatspolitiker Wefelscheid versucht, uns allen die Demokratie zu erklären. In Wirklichkeit geht es jedoch darum von seiner erneut sichtbar gewordenen politischen “Profilneurose” abzulenken.
Nachdem seine politischen Blütenträume vor Jahren bei der FDP zerplatzten, versucht er es seit einigen Jahren bei einer freien Wählergruppe.
Bei der letzten Landtagswahl bemühte er sich als Spitzenkandidat vergeblich mit skurrilen Vorwürfen und Forderungen Aufmerksamkeit zu erringen. Das Wahlergebnis sprach für sich.
13.04.2016 in Pressemitteilung
Zufahrt zum Campingplatz bleibt Problem
Sehr schnell hatte die Stadtverwaltung ein Problem behoben, das sich am Schartwiesenweg in Koblenz-Lützel gestellt hat. Denn die Zufahrt zum 4-Sterne-Campingplatz ist beengt und durch das Abladen von Müll wurde es zusätzlich unansehnlich. Die SPD bat um Abhilfe, die durch das Errichten eines Zauns auch schnell möglich wurde.
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