Altmaier: Einnahmen sollten auch der Kultur-Stiftung zufließen

In der Römerstadt Trier wird sie erhoben, der Kölner Stadtrat hat sie beschlossen und sowohl in den Bergen, als auch an der Küste ist sie seit Jahrzehnten fester Bestandteil für Urlauber: Die Kurtaxe. Mit dieser Einnahme verbessern die Kommunen die touristische Infrastruktur und leisten so einen Beitrag, der sonst aus den Steuereinnahmen und somit ausschließlich von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu zahlen ist. Die SPD in Koblenz ist für die Idee aufgeschlossen.

Kürzlich klopfte die Verwaltung zaghaft bei der Politik an, ob eine solche Abgabe auch in Koblenz vorstellbar sein. Für die Koblenzer Sozialdemokratie ist sie grundsätzlich vorstellbar. „Wir können uns als Kulturstadt Koblenz selbstbewusst zeigen und sind der Auffassung, Koblenz kann sich eine Kulturabgabe leisten,“ so der kultur- und tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Altmaier. „Allerdings schlagen wir vor, dass die Einnahmen nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern dienen, sondern Zweckgebunden werden, etwa als jährliche Zustiftung für die Koblenzer Kultur-Stiftung.“ Diese könne dann, so Altmaier, durch höhere Ausschüttungen in der Zukunft, Hilfe für die Kultur in Zeiten eines knappen städtischen Haushaltes leisten.
Auch die Kritik, Tagungsgäste in Hotels hätten von dem breiten Kulturangebot der Stadt und dem somit fehlenden Nutzen der Abgabe für diese Zielgruppe, greife nicht. „Die Koblenz-Tourisitk investiert derzeit Millionenbeträge in modernste Tagungseinrichtungen in Rhein-Mosel-Halle und Kurfürstlichem Schloss. Koblenz Kongress bietet am 2011 internationales Tagungsniveau, so dass auch Tagungsgäste begründet die Abgabe leisten könnten.“ Denn die Hotels sollten bei positivem Ratsvotum die Abgabe einnehmen und an die Stadt abführen.
Die SPD könnte sich vorstellen, dass ein Betrag von 2,00 Euro nicht übertrieben ist, hiervon solle 1,00 Euro an die „Koblenz Touristik“ gehen und der weitere Euro als Zustiftung in die Koblenzer Kulturstiftung. Dem gegenüber sollten dann Vergünstigungen beim Besuch von Museen oder dem Theater für Übernachtungsgäste stehen.
„Es ist eine Chance, einen kleinen Betrag mehr einzunehmen, der aber auf die Vielzahl der Übernachtungsgäste umgelegt den Einzelnen kaum trifft,“ so Altmaier, „aber der Stadt die Möglichkeit eröffnet, weiterhin Kultur und Tourismus stark und dauerhaft zu fördern.“ Er appelliert an die Verwaltung und die übrigen Ratsfraktionen, die Debatte sachlich zu führen, einen Beschluss zu fassen und die Kulturabgabe zum 1. Januar 2011 einzuführen.