12.11.2019 in Pressemitteilung

Eigene Anträge werden zurückgestellt

 

Die SPD-Ratsfraktion hat sich dazu entschlossen, ihre Anträge für die kommende Sondersitzung des Rates am 14. November zurückzuziehen. Grund dafür ist, dass die Sitzung zeitlich begrenzt sein wird, da kein anderer Termin für die dringend benötigte Sondersitzung gefunden werden konnte. Aufgrund der Vorkommnisse im Vorfeld der eigentlichen Ratssitzung am 7. November musste seitens der Verwaltung kurzfristig ein Nachholtermin gefunden werden. Um sicherzustellen, dass wichtige Tagesordnungspunkte der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung an diesem Tag behandelt werden können, werden die Anträge nicht gestellt. „Aufgrund des festgesetzten Zeitfensters besteht die Möglichkeit, dass nicht alle Anträge diskutiert werden können. Auch aus Gründen der Fairness und Gleichbehandlung der Antragsteller wollen wir mit der Zurücknahme unserer Anträge ein Zeichen setzen, dem hoffentlich auch die übrigen Fraktionen folgen werden“, so die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann.

08.11.2019 in Pressemitteilung

Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion zur abgebrochenen Stadtratssitzung am 7. November

 

Die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Koblenz sind bestürzt darüber, dass die Ratssitzung am 7. November wegen fehlender Beschlussfähigkeit nicht abgehalten wurde. Die Fraktionen von CDU, FDP, AfD, Freien Wählern und Wählergruppe Schupp hatten geschlossen den Ratssaal verlassen, weil Mitglieder der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und Die LINKE das Symbol der Antifa an Kleidung oder IPads präsentiert hatten. Kurz zuvor hatte das Rechtsamt der Stadt mitgeteilt, dass weder Möglichkeit noch Anlass bestehe, gegen solche Symbole im Stadtrat vorzugehen.

04.11.2019 in Pressemitteilung

SPD Ratsfraktion fordert Weiterführung des geplanten Fußweges von der Feurwache Nord zur Arenberger Straße

 
Jürgen Frensch (TUS Niederberg), Burkhard Lewer (TUS Niederberg), Marion Mühlbauer, Marion Lipinski-Naumann

Die letzte Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität beschäftigte sich auch mit Erschließungsmaßnahmen im Zuge des Neubaus der ‚Feuerwache Nord‘ in direkter Nachbarschaft des Niederberger Sportplatzes. Die sozialdemokratische Ratsfraktion begrüßt den Neubau, doch bei den Erschließungsmaßnahmen brachten die SPD-Ausschussmitglieder noch eine Idee ein, die seitens der Stadt bislang keinen Eingang in die Planungen gefunden hat, für viele Einwohner aber eine enorme Erleichterung darstellen würde:

28.10.2019 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion besuchte VfL Kesselheim

 

Anlässlich der energetischen Modernisierung der Halle des VfL Kesselheim besichtigte der Arbeitskreis Sport der Koblenzer SPD-Fraktion die Baustelle in Kesselheim. 
Die Umbaumaßnahmen, die von Bund und Land gefördert werden, sind umfangreich: Dach, Boden und Heizung werden komplett erneuert.
"Gemäß des Ergebnis des Öko-Checks können wir nach der Modernisierung mit einer Energieersparnis von 40 - 50 % rechnen", so Vereinsvorsitzender Reinhard Müllender. 
"Damit ist der VfL für die Zukunft gut aufgestellt, verbessert die Gegebenheiten für seine Sportler und betreibt aktiv Klimaschutz", fasste Ratsmitglied Fritz Naumann zusammen. 

Zusätzlich baut der Verein auch noch eine neue barrierefreie Toilette und saniert den an die Halle angrenzenden Clubraum. Dies geschieht hauptsächlich in Eigenleistung und mit der finanziellen Unterstützung des Fördervereins.  
“Für dieses tolle Engagement des Vorstandes und der Mitglieder kann man den Verein beglückwünschen und wir sagen danke für die enorme Leistung", freute sich Ratsmitglied Thorsten Schneider. 

 

Foto v. l.: Die Vereinsvorstände Stephan Breitengraser und Reinhard Müllender begrüßten die Arbeitskreismitglieder Max Emmerich und Denny Blank und die Ratsmitglieder Thorsten Schneider, Fritz Naumann und Manfred Bastian vor der VfL-Halle in Kesselheim.

21.10.2019 in Pressemitteilung

Sozialdemokratische Themen in der Stadt voranbringen

 

Vergangenes Wochenende fand die SPD-Stadtratsfraktion zu einer Klausurtagung zusammen. Neben der Beratung des Nachtragshaushaltes für das Jahr 2019 stand vor allem die Schwerpunktsetzung für die Arbeit der nächsten Jahre auf der Tagesordnung.