SPD-Stadtratsfraktion Koblenz

21.07.2026 in Aktuell

Koblenzer SPD-Fraktion auf Informationsbesuch

Die parlamentarische Sommerpause ist traditionell eine gute Gelegenheit, über den eigenen Tellerrand zu schauen und vom Erfolg der Nachbarn zu lernen. Denn die Zukunft der Alt- und Innenstädte ist längst keine reine Großstadtthematik mehr – sie betrifft Mittelzentren wie Mayen in gleichem Maße wie größere Oberzentren. Da die Weichen für die Förderprogramme von Land und Bund in den kommenden Jahren bereits gestellt sein müssen, sind Kommunen aktuell stark gefordert, ihre Hausaufgaben zu machen. Wie eine erfolgreiche und nachhaltige Umsetzung in der Praxis aussieht, demonstriert derzeit die Stadt Mayen. Während viele Städte versuchen, Einzelmaßnahmen lose aneinanderzureihen, hat sich Mayen an einer klaren strategischen Leitlinie abgearbeitet. Unter der Arbeitsbezeichnung „Unser roter Faden“ steht hier die lokale Wertschöpfung der städtischen Investitionen konsequent im Vordergrund. Ein besonderes Merkmal sind ohne Frage die Burgfestspiele in Mayen. Diese Stärke gilt es weiter auszubauen. An diesem roten Faden orientieren sich ausnahmslos alle weiteren Maßnahmen, wie bauliche und investive Großprojekte, gezielte Veranstaltungsformate zur Belebung sowie strukturelle Klimaanpassungsprozesse wie Entsiegelung und Begrünung. Diese behutsame und durchdachte Vorgehensweise der Verantwortlichen der Stadt Mayen – allen voran durch den sozialdemokratischen Oberbürgermeister Dirk Meid – trägt bereits sichtbare Früchte. Im Gesamtbild der Innenstadt lässt sich schon jetzt deutlich erkennen, welche erheblichen positiven Veränderungen die bisherigen Maßnahmen bewirkt haben. Ein solcher Erfahrungsaustausch unter den Städten ist überaus hilfreich, um drängende Schwerpunkte wie Klimaanpassung, gezielte Begrünung und moderne Verkehrsplanung interkommunal voranzubringen. Um sich ein genaues Bild vom aktuellen Stadium der Umsetzung zu machen, reiste eine Delegation der Koblenzer SPD-Fraktion nach Mayen. Nach einem intensiven Arbeitsgespräch im Rathaus folgte ein gemeinsamer Rundgang durch die neugestaltete Innenstadt. Die Koblenzer SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann zeigte sich sichtlich beeindruckt von den Mayener Fortschritten: „Solche Informationen aus der Praxis sind für uns überaus wichtig, um auch in Koblenz bei der anstehenden Grundlagendiskussion keine Fehler zu machen. In jeder Stadt müssen natürlich viele unterschiedliche Begehrlichkeiten intensiv abgewogen werden.“Neben den Chancen von Förderprogrammen wie „Zukünftige Innenstädte“ (Land) und „Stadtimpulse“ (Bund) brachte der Austausch auch die realpolitischen Herausforderungen zur Sprache. Bis zum Ende des Förderzeitraums gilt es, die Mittel hocheffizient einzusetzen. Ratsmitglied Fritz Naumann betonte dabei die Steuerungsfunktion der Politik: „Bis zum Ende des Förderzeitraums ist besonders darauf zu achten, dass die Einflussnahme der Kommunalpolitik in allen Prozessen fest eingebunden bleibt. Nur so lässt sich vermeiden, dass Wunschlisten der verschiedenen Akteure ausufern. Es ist unsere Aufgabe, diese auf ein vernünftiges, finanzierbares und nachhaltiges Maß zu reduzieren. „Das Fazit des Besuchs: Der Mayener Weg beweist, dass Fördergelder dann die größte Wirkung entfalten, wenn sie nicht isoliert verpuffen, sondern die Wertschöpfung die oberste Leitlinie sein muss und man sich strikt an den lokalen Wirtschaftskreislauf und die Lebensqualität vor Ort gekoppelt werden. Beeindrucken war ebenfalls mit welcher Effektivität in Mayen das Leerstandmanagement der Ladenlokale betrieben wird und Nachvermietungen dauerhaft initiiert werden konnten.

24.06.2026 in Aktuell

Baumschutz bleibt für uns ein wichtiges Anliegen

In den vergangenen Tagen wurde eine Unterschriftenaktion gestartet, mit der erreicht werden soll, dass sich der Koblenzer Stadtrat erneut mit der Baumschutzsatzung beschäftigt. Hintergrund ist die Entscheidung des Stadtrates, die bisherige Baumschutzsatzung aufzuheben.

Dabei ist uns ein Punkt besonders wichtig: Die SPD-Fraktion hat sich geschlossen für den Erhalt der Baumschutzsatzung eingesetzt. Auch ich habe als umweltpolitischer Sprecher der Fraktion im Stadtrat deutlich für ihren Fortbestand geworben.

Für uns waren die Argumente für eine Abschaffung nicht überzeugend. Die Baumschutzsatzung war das Ergebnis eines langen demokratischen Prozesses. In den Ausschüssen wurde intensiv diskutiert, abgewogen und um einen Kompromiss gerungen. Die Satzung wurde dabei mehrfach überarbeitet und vereinfacht. Digitale Antragsmöglichkeiten, klare Fristen und praxisnahe Regelungen waren Ausdruck des Bemühens, Naturschutz und die berechtigten Interessen von Eigentümerinnen und Eigentümern miteinander in Einklang zu bringen.

Auch das Argument des Bürokratieabbaus konnten wir nicht nachvollziehen. Denn selbst die Befürworter der Abschaffung schlagen vor, künftig auf fachliche Beratung und andere Instrumente zu setzen. Dafür werden ebenfalls Personal und Verwaltungsaufwand benötigt. Aus unserer Sicht werden dadurch keine wesentlichen Ressourcen eingespart.

Für die SPD-Fraktion steht fest: Bäume sind weit mehr als ein schöner Bestandteil des Stadtbildes. Sie spenden Schatten, verbessern die Luftqualität, leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und erhöhen die Lebensqualität in unserer Stadt. Gerade angesichts zunehmender Hitzeperioden und der Herausforderungen des Klimawandels brauchen wir einen verantwortungsvollen Umgang mit unserem Baumbestand.

Wir respektieren die Entscheidung der Ratsmehrheit, bedauern sie jedoch ausdrücklich. Gleichzeitig begrüßen wir es, wenn Bürgerinnen und Bürger sich in die kommunalpolitische Debatte einbringen und ihre Anliegen deutlich machen. Eine lebendige Demokratie lebt vom Engagement der Menschen vor Ort.

Die SPD-Fraktion wird sich auch weiterhin für einen wirksamen, praxisnahen und rechtssicheren Schutz des Koblenzer Baumbestandes einsetzen.

Christoph Kretschmer

Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Koblenz

Für uns bleibt klar: Der Schutz unserer Bäume ist keine Frage der Ideologie, sondern eine Frage der Verantwortung gegenüber kommenden Generationen.

23.06.2026 in Aktuell

Childhood-Haus lindert das Leid der Betroffenen

Die SPD-Stadtratsfraktion Koblenz hat am 12. Juni 2026 gemeinsam mit drei Vertreterinnen des Kinderschutzbundes Koblenz (Frau Anke Jorzig, Frau Kathrin Burmann sowie Frau Gabriele Theis) den Bau des ersten rheinland-pfälzischen „Childhood-Hauses“ in Landau besucht. Die Koblenzer Delegation informierte sich vor Ort über das Konzept, um wertvolle Impulse für eine ähnliche Einrichtung in der Region Koblenz zu gewinnen.

Sexualisierte und körperliche Gewalt an Kindern und Jugendlichen ist ein Thema, das nur selten an die Öffentlichkeit gelangt. Die Fallzahlen zeigen allerdings, dass Übergriffe allgegenwärtig sind. Zudem wird von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen. Kommt es zu einer Anzeige, führen die Ermittlungsverfahren und Gerichtsprozesse oft zu einer Verschlimmerung der Tat.

Das innovative Vorreiterprojekt, das im November 2026 offiziell eröffnen soll, bündelt medizinische, psychologische und juristische Hilfe für von Gewalt betroffene Kinder unter einem Dach. Es handelt sich um eine geschützte, explizit kindgerechte Einrichtung für Kinder und Jugendliche, die körperliche oder sexualisierte Gewalt, Missbrauch und Vernachlässigung erfahren mussten.

Oberste Priorität hat das Kindeswohl; zudem sollen unangemessene Verzögerungen im Verfahren vermieden werden. In den Räumen können kindgerechte Befragungen in Kooperation mit der Polizei, der Staatsanwaltschaft und den Gerichten durchgeführt werden. Dank modernster Videoübertragung wird ein Aufeinandertreffen von Opfer und Täter konsequent unterbunden. Auch die Räumlichkeiten für beide Seiten sind baulich strikt voneinander getrennt. Eine geläufige Strategie der Verteidigung, die Glaubwürdigkeit der Opfer zu untergraben, wird damit unterbunden.

Notwendige gerichtsmedizinische Untersuchungen sowie Kinder- und Jugendpsychologische Betreuung können ebenfalls zeitnah durchgeführt werden. Im Idealfall kann dies zu einer weit schnelleren Anklageerhebung führen.

Große Unterstützung finden die Childhood-Häuser durch die World Childhood Foundation unter der Schirmherrschaft von Königin Silvia von Schweden.

Für die Koblenzer Sozialdemokraten steht nach dem Besuch fest: Ein solches Childhood-Haus ist auch für die Region Koblenz eine dringend notwendige und überaus sinnvolle Einrichtung, um betroffenen Kindern in akuten Notsituationen die bestmögliche, angstfreie Unterstützung zu garantieren. Die drei Vertreterinnen des Kinderschutzbundes Koblenz signalisierten bereits vor Ort die grundsätzliche Bereitschaft, das Projekt als Trägerschaft zu unterstützen.

03.06.2026 in Aktuell

Hervorragende integrative Arbeit

Das Team Bananenflanke e.V. und der FC Rheingold Rübenach e.V.erhielten die soziale Ehrennadel der Stadt Koblenz für ihre hervorragende integrative Arbeit. Nach dem Motto: Fußball kennt keine Grenzen, findet hier eine vorbildliche Arbeit mit körperlich und geistig beeinträchtigten Kinder und Jugendliche statt.

27.05.2026 in Anträge und Anfragen