04.09.2026 in Pressemitteilung
Die Tradition des Martinsfeuers in Rübenach darf nicht sterben
Erschreckender Weise ist das Gebäude des Kindergartens Zauberland in einen desolaten Zustand und wird schon nach 30 Jahren abgerissen. Erfreulicher Weise ist der Neubau schon in Planung. Die dafür vorgesehene Freifläche an der Grundschule Rübenach beherbergte in der vergangenen Zeit das so traditionsreiche Martinsfeuer in Rübenach.
Wie es mit dem Martinsfeuer in Rübenach weitergehen soll, wurde allerdings zu keinem Zeitpunkt thematisiert. Auf Anfrage durch die SPD-Ratsfraktion an die Verwaltung erfolgte nun die Antwort, dass man sich jetzt auf die Suche nach einem neuen Standort machen würde.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann mahnt an, dass diese Tradition nicht sterben darf: „Die leuchtenden Kinderaugen zum Martinsfeuer müssen erhalten bleiben. Eine Feuerschale kann hier keine Alternative sein.“
04.09.2026 in Pressemitteilung
Interfraktionellen Anfrage zur Verbesserung der Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung
Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bringen interfraktionellen Anfrage
zur Verbesserung der Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung in den Stadtrat ein
Langanhaltende Dürreperioden, steigende Temperaturen sowie ausgedehnte Phasen der
Trockenheit erhöhen das Risiko von Wald- und Vegetationsbränden in unserer Region
signifikant. Die Auswirkungen des Klimawandels sind zunehmend auch in Koblenz spürbar.
Obwohl die hiesige Waldbrandstatistik im Vergleich zu anderen Bundesländern weit
unterdurchschnittlich ausfällt, wiegt die steigende Gefahr dennoch schwer.
Marion Lipinski-Naumann, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion:
„Die zunehmenden Trockenphasen zeigen uns deutlich, dass wir beim Katastrophenschutz
nicht nachlassen dürfen. Koblenz braucht eine vorausschauende Planung, die alle Akteure
effektiv einbindet. Wir müssen jetzt handeln und potenzielle Schwachstellen frühzeitig
identifizieren, bevor es zu kritischen Situationen kommt.“
Um Brände effektiv zu bekämpfen, bedarf es moderner Taktiken und spezialisierter Technik. Mit
rund 58 Prozent verfügt Koblenz über einen hohen Anteil an Wald- und landwirtschaftlichen
Nutzflächen. Hinzu kommen die Uferbereiche von Rhein und Mosel sowie unwegsames
Gelände entlang von Bahntrassen, Bundesautobahnen und Bundesstraßen. Insbesondere die
Wälder sind durch die topografische Lage schwer zu befahren.
Stefan Otto, Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion:
„Unsere topografische Lage mit den steilen Hängen an Rhein und Mosel sowie den dichten
Waldgebieten stellt die Feuerwehr vor enorme Herausforderungen. Eine effektive Bekämpfung
von Vegetationsbränden erfordert eine moderne, spezialisierte technische Infrastruktur und
optimale Anfahrtsbedingungen für die Einsatzkräfte.“
Um auf diese wachsende Bedrohung optimal vorbereitet zu sein, die Sicherheit der Bürgerinnen
und Bürger zu gewährleisten und den Schutz unserer Naturräume langfristig zu garantieren,
haben die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen eine umfassende
gemeinsame Anfrage für die kommende Sitzung des Stadtrates am 03.09.2026 eingereicht. Mit
dieser Initiative fordern die drei Fraktionen die Stadtverwaltung auf, den aktuellen Status der
Brand- und Katastrophenschutzpläne im Hinblick auf Vegetationsbrände offenzulegen.
Alexandra Kaatz, Fraktionsvorsitzende/r der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
„Der Schutz unserer wertvollen Naturräume und Wälder ist in Zeiten der Klimakrise unser Ziel.
Nur durch eine enge Abstimmung von Forstwirtschaft, Feuerwehr und Katastrophenschutz
können wir ein zukunftssicheres Schutzkonzept auf den Weg bringen, dass unsere Umwelt und
die Menschen in Koblenz langfristig schützen.“
Die Fraktionsvorsitzenden betonen die Dringlichkeit des Vorhabens
04.09.2026 in Pressemitteilung
Verlässliche Politik für Bürger
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern stabile Steuersätze beim
Eckwertebeschluss, mit dem der Stadtrat für das kommende Haushaltsjahr grundsätzliche
Pfeiler für die Ein- und Ausgabepositionen setzt.
Die Sicherung finanzieller Planungssicherheit steht im Mittelpunkt der kommenden
Haushaltsberatungen. Zum anstehenden Eckwertebeschluss beantragen die Fraktionen keine
Steuererhöhungen, somit die Beibehaltung der aktuellen Hebesätze bei der Grundsteuer B und
der Gewerbesteuer. Ziel des gemeinsamen Vorstoßes ist es, in wirtschaftlich herausfordernden
Zeiten ein klares Signal der Verlässlichkeit an Bürger und Unternehmen zu senden.
Statt zusätzlicher Belastungen soll durch konstante Steuersätze das Vertrauen in den
Wirtschaftsstandort gestärkt werden.
„Wir sichern mit diesem Antrag die finanzielle Planungssicherheit für Familien, Mieter und
unseren lokalen Betrieben“, so Marion Lipinski-Naumann, Fraktionsvorsitzende der SPDFraktion.
„Die Grundsteuer B belastet jeden Bürger im Alltag. Eine Erhöhung würde das
Wohnen und Leben für alle teurer machen. Mit stabilen Abgaben halten wir die
Lebenshaltungskosten auf konstantem Niveau und stärken gleichzeitig die
Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Wirtschaft.“
„Wir sichern damit die finanzielle Planungssicherheit unserer lokalen Betriebe“, kommentiert
Alexandra Kaatz, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen. „Stabile Abgaben sind in der
aktuellen Lage der wirksamste Hebel, um die Lebenshaltungskosten für die Bürger stabil zu
halten und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Unternehmen nachhaltig zu
fördern.
Der Verzicht auf Hebesatzanpassungen nach oben soll im gesamten Planungszeitraum des
kommenden Haushalts verankert werden. Die Fraktionen betonen, dass eine solide
Haushaltskonsolidierung nicht über Steuererhöhungen, sondern über eine maßvolle und
zielgerichtete Ausgabenpolitik realisiert werden muss. Mit der Festschreibung der Realsteuern
auf dem aktuellen Niveau schaffen die Fraktionen das dringend benötigte Fundament für eine
verlässliche und zukunftsorientierte Stadtentwicklung.
26.08.2026 in Aktuell
Tourismus und Sport im Fokus
Im Rahmen ihrer jährlichen Sommer-Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion wurden diesmal die Arbeitsbereiche Sport und Tourismus bearbeitet, unter der Leitung der sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden, Marion Lipinski-Naumann. Hierzu wurden der Amtsleiter Jörg Pfeffer, Sport und der Geschäftsführer der Koblenz-Touristik GmbH, Claus Hoffmann eingeladen um einen genauen Sachstand der einzelnen Projekte darzustellen. Die sozialdemokratische Ratsfraktion ist auch danach der Überzeugung, dass diese Arbeitsfelder für die Weiterentwicklung der Stadt eine besondere Bedeutung haben. Das Oberzentrum Koblenz muss sich bewusst sein, dass diese Arbeitsfelder weiter an Bedeutung gewinnen werden.
21.07.2026 in Pressemitteilung
Koblenzer SPD-Fraktion auf Informationsbesuch
Die parlamentarische Sommerpause ist traditionell eine gute Gelegenheit, über den eigenen Tellerrand zu schauen und vom Erfolg der Nachbarn zu lernen. Denn die Zukunft der Alt- und Innenstädte ist längst keine reine Großstadtthematik mehr – sie betrifft Mittelzentren wie Mayen in gleichem Maße wie größere Oberzentren. Da die Weichen für die Förderprogramme von Land und Bund in den kommenden Jahren bereits gestellt sein müssen, sind Kommunen aktuell stark gefordert, ihre Hausaufgaben zu machen. Wie eine erfolgreiche und nachhaltige Umsetzung in der Praxis aussieht, demonstriert derzeit die Stadt Mayen. Während viele Städte versuchen, Einzelmaßnahmen lose aneinanderzureihen, hat sich Mayen an einer klaren strategischen Leitlinie abgearbeitet. Unter der Arbeitsbezeichnung „Unser roter Faden“ steht hier die lokale Wertschöpfung der städtischen Investitionen konsequent im Vordergrund. Ein besonderes Merkmal sind ohne Frage die Burgfestspiele in Mayen. Diese Stärke gilt es weiter auszubauen. An diesem roten Faden orientieren sich ausnahmslos alle weiteren Maßnahmen, wie bauliche und investive Großprojekte, gezielte Veranstaltungsformate zur Belebung sowie strukturelle Klimaanpassungsprozesse wie Entsiegelung und Begrünung. Diese behutsame und durchdachte Vorgehensweise der Verantwortlichen der Stadt Mayen – allen voran durch den sozialdemokratischen Oberbürgermeister Dirk Meid – trägt bereits sichtbare Früchte. Im Gesamtbild der Innenstadt lässt sich schon jetzt deutlich erkennen, welche erheblichen positiven Veränderungen die bisherigen Maßnahmen bewirkt haben. Ein solcher Erfahrungsaustausch unter den Städten ist überaus hilfreich, um drängende Schwerpunkte wie Klimaanpassung, gezielte Begrünung und moderne Verkehrsplanung interkommunal voranzubringen. Um sich ein genaues Bild vom aktuellen Stadium der Umsetzung zu machen, reiste eine Delegation der Koblenzer SPD-Fraktion nach Mayen. Nach einem intensiven Arbeitsgespräch im Rathaus folgte ein gemeinsamer Rundgang durch die neugestaltete Innenstadt. Die Koblenzer SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann zeigte sich sichtlich beeindruckt von den Mayener Fortschritten: „Solche Informationen aus der Praxis sind für uns überaus wichtig, um auch in Koblenz bei der anstehenden Grundlagendiskussion keine Fehler zu machen. In jeder Stadt müssen natürlich viele unterschiedliche Begehrlichkeiten intensiv abgewogen werden.“Neben den Chancen von Förderprogrammen wie „Zukünftige Innenstädte“ (Land) und „Stadtimpulse“ (Bund) brachte der Austausch auch die realpolitischen Herausforderungen zur Sprache. Bis zum Ende des Förderzeitraums gilt es, die Mittel hocheffizient einzusetzen. Ratsmitglied Fritz Naumann betonte dabei die Steuerungsfunktion der Politik: „Bis zum Ende des Förderzeitraums ist besonders darauf zu achten, dass die Einflussnahme der Kommunalpolitik in allen Prozessen fest eingebunden bleibt. Nur so lässt sich vermeiden, dass Wunschlisten der verschiedenen Akteure ausufern. Es ist unsere Aufgabe, diese auf ein vernünftiges, finanzierbares und nachhaltiges Maß zu reduzieren. „Das Fazit des Besuchs: Der Mayener Weg beweist, dass Fördergelder dann die größte Wirkung entfalten, wenn sie nicht isoliert verpuffen, sondern die Wertschöpfung die oberste Leitlinie sein muss und man sich strikt an den lokalen Wirtschaftskreislauf und die Lebensqualität vor Ort gekoppelt werden. Beeindrucken war ebenfalls mit welcher Effektivität in Mayen das Leerstandmanagement der Ladenlokale betrieben wird und Nachvermietungen dauerhaft initiiert werden konnten.
- [24.06.2026]
- Baumschutz bleibt für uns ein wichtiges Anliegen.
- [23.06.2026]
- Childhood-Haus lindert das Leid der Betroffenen.
- [03.06.2026]
- Hervorragende integrative Arbeit.
- [27.05.2026]
- Ratssitzung vom 28.05.2026.
- [19.05.2026]
- Kein Parkplatz am Schängelbrunnen,.
- [12.05.2026]
- SPD-Fraktion vor Ort in Lützel.
