11.03.2020 in Pressemitteilung
Bürgerinnen und Bürger bei der Straßenbenennung einbinden
In Straßennamen spiegelt sich immer auch die Geschichte einer Stadt wider. Dies ist auch in Koblenz nicht anders: Die Burgstraße trägt ihren Namen wegen der so genannten ‚Alten Burg‘, in der heute das Stadtarchiv untergebracht ist. Mit dem Willy-Brandt- oder dem Konrad-Adenauer-Ufer werden bedeutende Politiker der Bundesrepublik geehrt. Allerdings gibt es auch Straßennamen, deren Namensgeber einen weniger verdienstvollen Hintergrund haben.
10.03.2020 in Pressemitteilung
Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden zum Artikel 'Megasitzung des Rats', RZ vom 28.02., S. 16:
Verwechslung von Ursache und Wirkung der langen Ratssitzung im Februar
Scheinbar ist das Verständnis darüber, welchen Auftrag der Stadtrat gegenüber den Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu erfüllen hat, in den Reihen der CDU-Fraktion ein gänzlich anderes als innerhalb der SPD-Stadtratsfraktion. In dem Artikel vom 28. Februar zur „Megasitzung“ des Rates am 6. Februar monierte ein CDU-Ratsmitglied die Sitzungslänge und die daraus resultierende Arbeitszeit für die Mitarbeiter der Verwaltung.
20.02.2020 in Allgemein
Die SPD-Fraktion wünscht fröhliche Karnevalstage!
Die gesamte Stadtratsfraktion der SPD wünscht allen Kowelenzer Gecken eine fröhliche närrische Zeit!
Das Fraktionsbüro ist am Schwerdonnerstag bis 13:00 Uhr besetzt und bleibt am Freitag, 21. 02. sowie Rosenmontag, 24.02. geschlossen.
10.02.2020 in Aktionen
Fraktion vor Ort in der Großsiedlung Neuendorf – Prävention statt Stigmatisierung
Derzeit ist die Großsiedlung Neuendorf häufig in den Schlagzeilen, und dies leider oftmals negativ. Was leider viel zu wenig Erwähnung findet, ist die sehr gute präventive Arbeit, die von Caritas, Kirchen, der Stadtverwaltung und vielen anderen vor Ort geleistet wird.
Die SPD-Ratsfraktion traf sich nun zu einem Fraktion-vor-Ort-Termin in der Großsiedlung Neuendorf, um mit den unterschiedlichen Akteuren der sozialen Arbeit sowie dem Stadtteilmanagement und der Koblenzer Wohnbau ins Gespräch zu kommen. „Ziel muss es sein, ein erweitertes präventives Angebot vor allem für Jugendliche ab 14 Jahren zu schaffen“, erklärte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Detlev Pilger, MdB.
30.01.2020 in Pressemitteilung
Wiederkehrende Beiträge – Eine Frage der Solidarität
Die Diskussion um das Thema Ausbaubeiträge wird seit einem Jahr intensiv in Koblenz geführt. So wie der Rat der Stadt Koblenz nicht in der Lage ist, zu verhindern, dass Koblenzer Bürgerinnen und Bürger Einkommenssteuer zahlen, so kann er auch nicht entscheiden, ob Ausbaubeiträge gezahlt werden oder nicht. Der Koblenzer Stadtrat kann lediglich beschließen, ob die Grundstückseigentümer der einzelnen Straßen mit hohen Einmalbeiträgen belastet werden oder das System der wiederkehrenden Beiträge eingeführt wird.
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