28.10.2013 in Pressemitteilung
Seit über 10 Jahren ist von der Schließung der Kita der Pfarrei Maria Himmelfahrt im Stadtteil Asterstein die Rede. Es ist nachvollziehbar, dass der Eindruck seit langem entstanden ist, dass sich das Bistum Trier letztlich von der gesamten Immobilie, Kita und Pfarrheim/Jugendheim, trennen will.
21.10.2013 in Pressemitteilung
Erwiderung zum Leserbrief von Frau Kübler "Andrea Ypsilanti lässt grüßen" vom 17.10.2013 in der Rhein-Zeitung
Frau Kübler unternimmt - wie viele andere - den untauglichen Versuch, die Partei "Die Linke" zu dämonisieren. Dabei wirft sie der SPD vor, die SED/PDS/Linke hoffähig gemacht zu haben. Dies sagt ausgerechnet ein Mitglied der CDU, die sich nicht scheute nach der Wende ungeniert die ehemalige Blockpartei "CDU Ost", die über Jahrzehnte nicht nur eng mit der SED zusammengearbeitet, sondern das System nachhaltig unterstützt und stabilisiert hat, mit dem ganzen belasteten Personal einzuverleiben.
Es ist schon scheinheilig, wenn der SPD vermeintliches Handeln vorgeworfen wird und wenn gleichzeitig die CDU mit der Partei der Linken in Städten wie Chemnitz, Cottbus, Dresden, Meißen und Zwickau - um nur einige zu nennen - unverhohlen kommunale Allianzen schmiedet um eigene Positionen zu sichern.
Gerhard Lehmkühler, stellv. Fraktionsvorsitzender
18.10.2013 in Pressemitteilung
Sprecher der SPD-Landtagsfraktion besichtigten Kulturbau - Vorsitzender Landesbibliotheksverband Manfred Geis: "So ein Beispiel habe ich gesucht"
Der Kulturbau im Herzen der Stadt wird angenommen: Der 3.000 neu ausgestellte Bibliotheksausweis ist ebenso ein Beleg dafür, wie auch jeweils über 12.000 zahlende Besucher im "Romanticum" und im neuen Mittelrhein-Museum. Mit großem Stolz präsentierten nunmehr Kulturdezernent Detlef Knopp (Grüne) und der kultur- und tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Altmaier, den Sprecherkollegen der SPD-Landtagsfraktion Manfred Geis (Kultur) und Fredi Winter (Tourismus) das neue Architekturglanzlicht.
13.09.2013 in Pressemitteilung
Görlitz-Stiftung kauft Altstadtimmobilien - Standortsuche für neue Synagoge als Auftrag an die Verwaltung
Das historische Gebäudeensemble am Florinsmarkt, bestehend aus dem alten Kauf- und Danzhaus, dem Schöffenhaus und dem Bürresheimer Hof, sowie das Drei-Königen-Haus in der Kornpfortstraße werden zeitnah denkmalgerecht saniert. Nachdem der Stadtrat die kluge Entscheidung getroffen hatte, die Stadtbibliothek aus ihren drei dezentralen Standorten im neuen Kulturbau auf dem Zentralplatz zu vereinen und ebenso wie das Mittelrhein-Museum mit modernster Ausstattung und kompletter Barrierefreiheit in ansprechender moderner Architektur zu versehen, stand nun eine weitere Entscheidung an.
29.08.2013 in Pressemitteilung
Seit Jahren wartet Koblenz sehnsüchtig auf den Bau der Nordtangente. Insbesondere die Stadtteile Rübenach, Metternich und Bubenheim können die immensen Verkehrsmengen kaum noch verkraften. Eine Entlastung tut hier dringend Not. Vor vielen Jahren wurde deshalb der Bau einer Umgehung, der Nordtangente, beschlossen. Der Baubeginn wurde aber immer wieder verschoben.
Auf Nachfrage der SPD-Ratsfraktion teilte das Innenministerium nun mit, dass das Kabinett beschlossen hat, eine Anfinanzierung für einen ersten Bauabschnitt im Entwurf des Straßenbauprogramms 2014/2015 vorzusehen. Damit steht jetzt einem Baubeginn nichts mehr im Wege.