Fraktion
28.05.2018 in Fraktion
Im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ war die SPD-Stadtratsfraktion zu Gast bei der evm Verkehrs GmbH. Herr Hansjörg Kunz und Herr Jürgen Czielinski (Geschäftsführer der evm Verkehrs GmbH) ermöglichten der Fraktion einen Einblick in einen in der Testphase befindlichen, umgerüsteten Dieselbus.
07.02.2014 in Fraktion
Er ist einer der schönsten Campingplätze Deutschlands und mit seiner Lage vis-à-vis des Deutschen Eck an der Moselmündung bei den Gästen sehr beliebt. Daher hatte die Stadt Koblenz auch zur Bundesgartenschau 2011 die einzig richtige Entscheidung getroffen: Ausbau zum 4-Stener-Campingplatz, um die Qualität zu steigern und die Nachfrage hoch zu halten. Wie es mit dem Campingplatz an Rhein und Mosel weitergeht, war nunmehr Gegenstand einer Ortsbegehung durch den Arbeitskreis Kultur & Tourismus der SPD-Fraktion.
09.03.2010 in Fraktion
SPD Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski Naumann hatte Vertreter der Verwaltung und die SPD Ortsvereinsvorsitzende Marion Mühlbauer zu einem Ortstermin in die Rheinanlagen nach Ehrenbreitstein eingeladen, um sich über ein geplantes Bauvorhaben zu informieren.
05.03.2010 in Fraktion
Bereits im Dezember hätte die Entscheidung fallen können, doch es wird langsam Tradition, dass Entscheidungen eine Ehrenrunde drehen müssen. Jetzt haben 31 Mitglieder der Stadtrates sich für die hochwertige Gestaltung des Einzelhandelsgebäudes "Forum Mittelrhein" entschieden. Die Architekten Benthem Crouwel haben sich über die Region Gedanken gemacht und die Gestaltung und Bezug zum Wein genommen. Somit wird die Verkleidung der oberen Geschosse aus einem Element bestehen, welches eine Herleitung von Weinblättern und Weintrauben nimmt. Hierzu dienen auch die Fotos der Fotogalerie.
21.12.2009 in Fraktion
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der SPD Fraktion Manfred Bastian zieht Jahresbilanz:
Stadtbild wandelt sich.
Im Bereich der Stadt Koblenz drehen sich derzeit mehr als 20 Baukräne, da eine Vielzahl von gewerblichen Projekten und Investitionsabsichten in eine konkrete Bauphase eingetreten sind.
Im Bereich der Innenstadt sind unabhängig von den Baumaßnahmen für die Bundesgartenschau 2011 bereits folgende Projekte realisiert oder derzeit im Bau:
06.08.2018, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr Vorstandssitzung
13.08.2018, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr Vorstandssitzung
13.08.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Fraktionssitzung
27.08.2018, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr Vorstandssitzung
27.08.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Fraktionssitzung
03.09.2018, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr Vorstandssitzung
18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales
07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer
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