Für Samstag, den 23. April 2005 lud die Koblenzer SPD zusammen mit der Stadtratsfraktion der SPD im Koblenzer Rathaus Koblenzer Beürgerinnen und Bürger, sowie Vertreter aus Wirtschaft, Kultur, Politik und allen anderen gesellschaftlichen Gruppierungen zum mittlerweile traditionellen Frühjahrsempfang in das Kurfürstliche Schloss zu Koblenz ein. Gastrednerin war die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die in einem gut gefüllten Festsaal zu Zuversicht und Optimismus aufrief.
In der Rhein-Zeitung erschien am 25. April 2005 dazu folgender Artikel:
Zeit für Zuversicht bei SPD
Bürgerempfang im Koblenzer Schloss:
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries verteidigt Reformen
Aufbruch, vom Kalender her gesehen, gibt es zwei Mal im Jahr. Einmal fulminant zum Jahreswechsel mit Sekt und Raketen und ein zweites Mal schleichend, wenn die Natur erwacht. Die Koblenzer SPD hat mit einem Bürgerempfang im Schloss nun den beginnen-den Lenz gefeiert. Festrednerin war die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.
KOBLENZ. Der Frühling ist eine Zeit der Zuversicht. Mit Zuversicht blickte auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die beim Bürgerempfang der Koblenzer SPD im Kaisersaal des Kurfürstlichen Schlosses die Festrede hielt, in die Zukunft.
Der Grund ihres Optimismus: die von der Bundesregierung eingeleiteten Reformen. "Im Ausland, beispielsweise in Frankreich oder in Italien, zollt man uns viel Lob für die mit der Agenda 2010 verbundenen Reformen, weil man dort genau weiß, dass man dieselben Maßnahmen noch vor sich hat", betonte die 51-jährige SPD-Politikerin.
Ausdrücklich verteidigte sie dabei die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe, die Reform im Ge-sundheitswesen sowie die Novellierung der Handwerksordnung. "Gesellen haben dadurch nun die Möglichkeit, auch ohne einen Meisterbrief einen Betrieb zu gründen", sagte Zypries.
Die in Kassel geborene Justizministerin bezog sich allerdings nicht nur auf die bereits beschlossenen Reformen, sondern blickte auch in die Zukunft. Dabei forderte sie sowohl eine Absenkung der Körperschaftssteuer und des Mindestkapitals bei der Gründung einer GmbH als auch eine drastische Lockerung des Kündigungsschutzes bei der Einstellung von Arbeitnehmern, die älter als 55 Jahre sind. Ein weiteres Augenmerk der Justizministerin galt der Bildungspolitik. "Bildung ist das wichtigste Kapital, das wir besitzen, und deshalb ist es auch gut, dass mittlerweile 36 Prozent eines Jahrgangs studieren", betonte Zypries.
In punkto Familienpolitik forderte die SPD-Politikerin, dass das Angebot an Ganztagsschulen und Betreuungs-einrichtungen für Kleinkinder weiter ausgebaut werde, damit junge Frauen in Zukunft besser Beruf oder Familie vereinbaren könnten. Dass Bildung auch ein wichtiger Standortvorteil ist, unterstrich Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann in seiner Rede. "Mit der Fachhochschule und der Universität ist Koblenz ein exzellenter Bildungsstandort, der jetzt endlich auch noch eine Schule für hochbegabte Schüler bekommt", sagte Eberhard Schulte-Wissermann,
Mit Blick auf die weitere Zukunft verteidigte er nochmals die Entscheidung für die Buga2011. Die Buga ist eine Riesenchance für Koblenz, und den 29 Millionen Euro, die die Stadt über eine Zeitspanne von 20 Jahren dafür zu schultern hat, steht ein Vielfaches an Investitionen gegen-über, die sonst nie nach Koblenz fließen würden", so der Oberbürgermeister. Den Stellenwert der Bildungspolitik und der Buga hoben auch die Vorsitzende der SPD Koblenz, Ursula Mogg (MdB), sowie Marion Lipinski, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, in ihren Reden hervor, "Koblenz wird durch die Buga einen riesigen Marketingeffekt und gleichzeitig einen privaten Investitionsschub erhalten", meinte Lipinski, Zudem betonte sie, dass die Stadt ein verlässlicher Verhandlungsführer für Investoren sei, was auch die Entscheidung von IKEA, den Standort Koblenz festzuhalten, deutlich gezeigt habe.
Peter Karges
