Fraktion steht zu umstrittener Entscheidung
Koblenz. Die Themen, die die SPD bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren viele Stimmen gekostet haben, bewegen die Fraktion noch immer – allerdings im Positiven: die Buga und der Zentralplatz. Wenn die Partei im Mai zur Wahl antritt, können die umstrittenen Großprojekte der Vergangenheit zum Erfolg der SPD beitragen, sind Fraktionschefin Marion Lipinski-Naumann und ihr Stellvertreter Gerhard Lehmkühler überzeugt.
„Im Nachhinein sind wir stolz auf unsere Entscheidung, wir haben diese nie bereut“, betont Lipinski-Naumann und verweist auf die guten Zahlen der Gartenschau und darauf, dass auch der Kulturbau „ein Renner“ sei und im Zeit- und Kostenplan geblieben ist. Die teuren Projekte der Vergangenheit, zu denen sie auch Rhein-Mosel-Halle und Schienenhaltepunkt Mitte zählt, verteidigt die Fraktionsvorsitzende ausdrücklich: „Wir hatten letztendlich recht.“ Sie glaubt, dass viele Wähler das heute genauso sehen und anders stimmen werden. Ziel der Fraktion ist es, wieder stärker zu werden. „Wir wollen wachsen“, sagt Lehmkühler.
2009 war die SPD um 5,2 Prozentpunkte auf 25,6 Prozent abgestürzt und hatte drei Sitze eingebüßt. Schlechter stand nur noch die CDU – ebenfalls Zentralplatz-Befürworter – da. „Wir haben sehr unter der Entscheidung für die Buga und den Zentralplatz gelitten“, sagt Lipinski-Naumann heute. Jetzt will die Fraktion nach vorn schauen: „Das Allerwichtigste für uns ist, dass die Koblenzer stolz sind, Koblenzer zu sein“, betont die Fraktionsvorsitzende – und das, was sie den „Buga-Gedanken“ nennt, will die SPD in der nächsten Wahlperiode weitertragen. Aktionen in der Stadt und auf der Festung, Projekte wie die Koblenzer Gartenkultur, die Pflege der Grünflächen müssten forciert werden. Die Entwicklung des Kulturbaus will die Fraktion weiter begleiten und mögliche Verbesserungen im Blick haben. Es müsste zwar gespart, aber auch klug investiert werden: „Die Gewerbesteuer kommt nicht von ungefähr in die Stadt.“ Auch durch die Investitionen der vergangenen Jahre habe diese eine größere Strahlkraft entwickelt.
Die beiden großen Themen, die auch die SPD 2014 beschäftigen werden, sind aus Sicht der Fraktion die Fusion des Kemperhofs mit dem Evangelischen Stift und das Stadtbad. „2014 wird eine Entscheidung zum Schwimmbad fallen“, ist Lipinski-Naumann überzeugt, „entweder, wir finden eine finanzierbare Lösung, oder nicht.“ Das Grundstück am Moselbogen müsse sich die Stadt in jedem Fall sichern. In der Wohnraumpolitik setzt die SPD in erster Linie auf Stadtumbau und nicht auf die Ausweisung weiterer Neubaugebiete. Konversionsflächen – vor allem die Fritsch-, aber auch die Gneisenau- und Augusta-Kaserne – sollten bebaut werden, leer stehende Gewerbeflächen in den Obergeschossen der Innenstadt in Wohnraum umgewandelt werden. Außerdem fordert die SPD eine Konzeption für die Nutzung von Sporthallen für Veranstaltungen, mehr Geld für Jugendbegegnungsstätten und Bolzplätze, eine Fortführung der Schulsozialarbeit.
Wer sich in der zukünftigen SPD-Fraktion für diese Themen einsetzen will, ist noch offen: Am 8. Februar stellen die Koblenzer Sozialdemokraten ihre Liste auf. Zu den Personen, die darauf vertreten sein werden, sagt Lipinski-Naumann lediglich, dass die aktuellen Ratsmitglieder Gerhard Voell und Ute Hoffmann nicht mehr antreten. Auf der Liste sollen alle Stadtteile vertreten sein.
RZ Koblenz und Region vom Freitag, 10. Januar 2014, Redakteurin Stephanie Mersmann
