Zu dieser Veranstaltung erschien in der Rhein-Zeitung folgender Artikel:

Hochwasserschutz noch vor der Buga

Mainzer Umweltministerin Conrad macht Bürgern in Stadtteilen Hoffnung

Die Bürger in den regelmäßig von Hochwasser überfluteten Stadtteilen Lützel, Neuendorf und Wallersheim dürfen aufatmen: Noch in diesem Jahr wollen sich Land und Stadt dort zur zügigen Umsetzung von Schutzmaßnahmen verpflichten. Spätestens bis zur Bundesgartenschau 2011 sollen sämtliche Bauvorhaben abgeschlossen sein.

KOBLENZ. Die Mainzer Umweltministerin Margit Conrad (SPD) und Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann waren per Schiff unterwegs, um die besonders hochwassergefährdeten linksrheinischen Stadtteile zu inspizieren. Als die "Königsbach" in Neuendorf wieder vor Anker gegangen war, überbrachte Conrad die frohe Kunde: Die Landesregierung glaubt, einen Hochwasserschutz für Neuendorf, Lützel und Wallersheim verantworten, finanzieren und umsetzen zu können, der die Stadtteile vor einem so genannten zehnjährigen Hochwasser schütze. Laut Statistik tritt nur ein Hochwasser in zehn Jahren über die Marke von 8,75 Meter.

Und: "Eine Bundesgartenschau mit einer gewaltigen Baustelle entlang des Rheins wäre eine Riesenblamage. Nicht nur für Koblenz, sondern für ganz Rheinland-Pfalz. Deshalb wollen wir alles dafür tun, dass alle Hochwasserschutzmaßnahmen bis zur Buga im Jahr 2011 abgeschlossen sind." Das sagte sie vor rund 100 Bürgern auf einer Veranstaltung, zu der die Koblenzer SPD eingeladen hatte.

Einen Fahrplan, der das weitere Vorgehen skizziert, lieferte sie gleich mit: Zunächst müsse zwischen Land und Stadt ein "öffentlich-rechtlicher Vertrag" geschlossen werden, wodurch sich beide Seiten zur gemeinsamen Finanzierung des Projektes verpflichteten. Conrad: "Zum jetzigen Zeitpunkt rechnen wir mit Gesamtkosten in Höhe von 20 bis 30 Millionen Euro." 90 Prozent schultere das Land. Für den Rest komme die Stadt auf. Während die Ministerin davon ausgeht, dass der Vertrag noch in diesem Jahr zustande kommt, sei der Zeitpunkt für den Beginn der Bauarbeiten noch offen: "Das hängt davon ab, wie schnell wir in die Planung kommen." Sei diese jedoch erst einmal abgeschlossen - ausdrücklich lobte sie die von der Stadt in Auftrag gegeben Gutachten - könne alles ganz schnell gehen: Drei Jahre nach dem ersten Spatenstich, müsse das Bauvorhaben, das vor Hochwasser mit einem Pegelstand von 8,75 Meter schützen soll, umgesetzt sein. Als möglichen Baubeginn nannte sie das Jahr 2007. Conrad: "Das größte Risiko, doch noch in Verzug zu geraten, wären Klagen gegen das Planfeststellungsverfahren." Sie appellierte deshalb an "alle Bürger, das einmal abgesegnete Konzept mitzutragen."

Rouven Wangelin