Vergangenes Wochenende fand die SPD-Stadtratsfraktion zu einer Klausurtagung zusammen. Neben der Beratung des Nachtragshaushaltes für das Jahr 2019 stand vor allem die Schwerpunktsetzung für die Arbeit der nächsten Jahre auf der Tagesordnung.

„Wir müssen und werden wieder sozialdemokratische Themen in den Vordergrund stellen. Koblenz braucht eine starke SPD“, so die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann. Als ein großes und besonders wichtiges Thema setzten die Koblenzer Sozialdemokraten den sozialen Wohnungsbau auf die Agenda. Bereits in der Vergangenheit hatte die SPD für die Einführung einer 30%-Quote für sozial geförderten Wohnungsbau bei allen Neubauprojekten gekämpft. „Hier müssen wir weiter dranbleiben. Es kann nicht sein, dass in Koblenz Menschen mit durchschnittlichen Einkommen möglicherweise bald keine Wohnung mehr bekommen“, erklärte Lipinski-Naumann. Daneben wird die SPD weiterhin die Ausweitung von Kita-Öffnungszeiten und eine bedarfsgerechte Platzvergabe sowie den Ausbau des Netzes an Ganztagsschulen verfolgen. „Die SPD war in ihrer Geschichte immer eine Streiterin für gute Bildung. Das ist auch unser Auftrag in Koblenz“, war sich der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Detlev Pilger, MdB sicher. Im Zusammenhang mit der thematischen Schwerpunktsetzung will die Fraktion in Zukunft auch wieder, wie schon in der letzten Legislaturperiode, in die Stadtteile gehen und sich vor Ort mit den Problemen beschäftigen. Hierin sieht Lipinski-Naumann eine Hauptaufgabe ihrer Fraktion: „Wir müssen dort sein, wo die Probleme auftauchen. Nur im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern kann gute sozialdemokratische Politik gelingen.“