RZ-Haushaltsgespräche mit den Fraktionen: SPD will lebenswerte Stadtteile
Eine Buga, die in der ganzen Stadt zu spüren ist, lebenswerte Stadtteile, eine lebendige Kulturszene und Investitionen in den Sport: Im zweiten RZ-Haushaltsgespräch erläutern SPD-Fraktionschefin Marion Lipinski-Naumann und der kulturpolitische Sprecher Christian Altmaier die Schwerpunkte der Sozialdemokraten für das kommende Haushaltsjahr.
KOBLENZ. Ganz Koblenz muss die Buga spüren. Das ist ein wichtiges Ziel, für das die SPD bereits im kommenden Haushaltsjahr einige Weichen stellen will. Und dafür sieht die Fraktionsvorsitzende vor allem beim städtischen Grün und bei der Sicherheit und Sauberkeit Nachholbedarf. "Nicht, dass die Stadt dreckig wäre", wie Marion Lipinski-Naumann betont. Aber: 300 000 Euro mehr für die Stadtgärtner und 100 000 Euro für das Programm "Sichere und saubere Stadt" sollen helfen, dass sich auch die Stadtteile darauf freuen können.
Und: "Wir müssen uns mehr darauf konzentrieren, wo die Einfahrtstore für die Besucher der Stadt sind." Die Rübenacher Straße hat die SPD in den Fokus genommen, will diese sanieren, da viele Gäste über die A 61/A 48 anreisen. Lipinski-Naumann: "Für die Emser Straße soll die Verwaltung eine Gestaltungsplanung erstellen."
Insgesamt hat das Thema Straßen wieder einen wichtigen Teil der Haushaltsberatungen eingenommen. Eine Million Euro soll nach dem Willen der SPD - im Einvernehmen mit der CDU - in den Straßenausbau fließen.
Mit einem weiteren versenkbaren Poller soll im Übrigen das Thema Nachtfahrverbot in der Altstadt seinen Abschluss finden. "In der Nagelsgasse", so die SPD-Fraktionschefin, "hat sich das System bewährt." Mit dem letzten Poller in der Görgenstraße soll auch für nächtliche Ruhe im Entenpfuhl gesorgt werden.
Doch nicht nur durch mehr Ruhe, sondern auch mit Investitionen in die Kulturgüter wollen die Sozialdemokraten die Altstadt aufwerten, wie Christian Altmaier betont. "Neben der Sanierung der Alten Burg, die 2007 endlich begonnen werden soll, wollen wir mit der Fenstersanierung am schönsten Gebäudeensemble von Koblenz starten: dem Bürresheimer Hof und dem Alten Kaufhaus", kündigt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion an.
Altes erhalten: Das ist für Marion Lipinski-Naumann insgesamt ein wichtiges Thema. "Wir müssen weg vom Flächenverbrauch und rein in die alte Substanz." Die Stadtteile sollen lebenswert erhalten werden. "Auch der Bewohner des Stadtteils hat ein Anrecht darauf, dass seine Lebensqualität erhalten bleibt." Und dass die Kosten nicht steigen. Daher trägt die SPD - wie die CDU - die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B nicht mit.
Für den Erhalt der Umwelt und daher für die Passivhaussiedlung Asterstein II will sich die SPD ebenfalls stark machen - trotz Kritik der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Lipinski-Naumann: "Wir finden, dass nicht die ADD die Politik für Koblenz bestimmen sollte."
Und die TuS nicht alleine den Sport in Koblenz: So sollen trotz Investitionsbedarf für den Fußball-Zweitligisten zum Beispiel Mittel für eine Containerlösung bei den Toiletten für den VfB Lützel bereitgestellt werden. Und die Mittel im Haushalt für das Stadion Oberwerth mit einem Sperrvermerk versehen werden: für den Fall, dass ein neues Stadion gebaut wird. "Wir wollen erst genau wissen, wohin die Reise geht", fordert die SPD-Chefin.
Dass die Stadt im Übrigen ein neues Stadion nicht selbst bauen werde, sondern lediglich das Grundstück zur Verfügung stelle, betont sie in diesem Zusammenhang. Und: Es müsse auch verhindert werden, dass in der Bauzeit wegen Auflagen der DFL doppelter Aufwand in altem und neuem Stadion betrieben werde. Ingo Schneider
Im dritten RZ-Haushaltsgespräch erläutert morgen die Freie Bürgergruppe (FBG) ihre Vorstellungen
Rhein-Zeitung - Ausgabe Koblenz Stadt vom 11.12.2006, Seite 13.
