24.05.2017 in Pressemitteilung

Bildstock an der Weitenbornstraße in die Jahre gekommen

 

Der am Haukertsweg an der Einmündung Weitenbornstraße gelegene historische Bildstock aus dem 16. Jahrhundert ist auch unter dem Namen Wendelinuskapellchen bekannt, was allerdings oft zu Verwechselungen mit der Kapelle an der Bächelstraße führt. Auch Überlieferungen aus dem 18. Jahrhundert bringen hier keine Klarheit. Offensichtlich ist aber, dass der Zahn der Zeit am Bildstock deutlich genagt hat. Dies nahm die SPD-Fraktion zum Anlass, das Gebäude im Beisein von OB-Kandidat David Langner und dem Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger, sowie der Stadtverwaltung zu besichtigen.

26.01.2017 in Pressemitteilung

Populistische, “liberale” Forderung

 

Leserbrief des stellv. Fraktionsvorsitzenden Gerhard Lehmkühler auf den RZ-Artikel “Torsten Schupp will OB werden” vom 26.01.2017

Das erste wichtige Ziel des dritten OB Kandidaten ist es, die Gewerbesteuer nach dem Vorbild von Monheim auch in Koblenz zu senken, damit mehr Unternehmen nach Koblenz kommen. Abgesehen davon, dass mehr Unternehmen nach Koblenz kämen, wenn entsprechende Flächen vorhanden wären, offenbart diese populistische, wenig durchdachte Forderung wie undifferenziert die Problematik der Gewerbesteuer von dem Kandidaten angegangen wird.

17.01.2017 in Pressemitteilung

Kanalbaumaßnahme: Mehr Sicherheit in Metternich gefordert

 

Verkehr in Trierer Straße durch Baustelle erheblich eingeschränkt

Noch über zehn Monate dauert eine Baumaßnahme der Stadt Koblenz im Bereich der Trierer Straße zwischen Johannesstraße und Rübenacher Straße. Dort erneuert der Eigenbetrieb Stadtenwässerung den Mischwasserkanal und saniert den Regenüberlauf Johannesstraße. Aktuell sind bereits Arbeiten zwischen Tankstelle und Closterbrauerei im Gange, die Einrichtung der Baustelle erfolgte nun an der Kreuzung Johannesstraße. 

15.04.2016 in Pressemitteilung

Untauglicher Rechtfertigungsversuch

 

Reaktion auf den Leserbrief “BIZ kritisiert Absprache von CDU und SPD
vom 15.04.2016 in der RZ von Gerhard Lehmkühler

Der große Staatspolitiker Wefelscheid versucht, uns allen die Demokratie zu erklären. In Wirklichkeit geht es jedoch darum von seiner erneut sichtbar gewordenen politischen “Profilneurose” abzulenken.
Nachdem seine politischen Blütenträume vor Jahren bei der FDP zerplatzten, versucht er es seit einigen Jahren bei einer freien Wählergruppe.
Bei der letzten Landtagswahl bemühte er sich als Spitzenkandidat vergeblich mit skurrilen Vorwürfen und Forderungen Aufmerksamkeit zu erringen. Das Wahlergebnis sprach für sich.

13.04.2016 in Pressemitteilung

Zufahrt zum Campingplatz bleibt Problem

 

Sehr schnell hatte die Stadtverwaltung ein Problem behoben, das sich am Schartwiesenweg in Koblenz-Lützel gestellt hat. Denn die Zufahrt zum 4-Sterne-Campingplatz ist beengt und durch das Abladen von Müll wurde es zusätzlich unansehnlich. Die SPD bat um Abhilfe, die durch das Errichten eines Zauns auch schnell möglich wurde.

Die neue Mitte in Koblenz

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29.08.2018, 18:00 Uhr - 29.08.2018 Fraktionssitzung

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16.07.2017 18:30 Der Plan für „Das moderne Deutschland“
Nicht auf die Zukunft warten. Machen! Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Das sind die Kernthemen des Plans, den Martin Schulz am Sonntag vor vielen Hundert Gästen auf der Veranstaltung „Das moderne Deutschland“ vorstellte. Er werde in die Zukunft investieren, damit unsere Kinder mindestens genauso gut leben können wie wir. Und zwar massiv: in Schulgebäude, in gut

14.07.2017 10:03 Die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates sind wenig ambitioniert
SPD-Fraktionsvize Schneider kritisiert die Ergebnisse des Treffens von Merkel mit dem französischen Präsidenten Macron – die Kanzlerin müsse darlegen, wie sie zur Eurozone stehe. „Frau Merkel hatte bei ihrem ersten Treffen mit dem neugewählten französischen Präsidenten hohe Erwartungen an eine Stärkung und Vertiefung der Eurozone geweckt. Gemessen daran sind die Ergebnisse des heutigen deutsch-französischen Ministerrates

14.07.2017 10:00 Namensbeitrag Sigmar Gabriel: Der Gipfel der Verlogenheit
Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf. Und es hat das Potential, den Graben zwischen demokratischen Parteien wieder sehr tief auszuheben. Ich jedenfalls will nicht zurück in eine Zeit,

14.07.2017 09:47 Martin Schulz zum Tod von Liu Xiaobo
Zum Tod von Liu Xiaobo erklärt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz: Zum Tod von Liu Xiaobo spreche ich seiner Frau und seinen Angehörigen mein tief empfundenes Beileid aus. Mit Liu Xiaobo verlieren wir eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie. Unter großem persönlichen Einsatz und trotz der erlittenen Repressalien hat er zeitlebens an seinen Werten, seinen Idealen

07.07.2017 17:23 Martin Schulz und Sigmar Gabriel zu G20: Für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik
„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20. Eine

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