SPD-Stadtratsfraktion Koblenz

15.04.2016 in Pressemitteilung

Untauglicher Rechtfertigungsversuch

 

Reaktion auf den Leserbrief “BIZ kritisiert Absprache von CDU und SPD
vom 15.04.2016 in der RZ von Gerhard Lehmkühler

Der große Staatspolitiker Wefelscheid versucht, uns allen die Demokratie zu erklären. In Wirklichkeit geht es jedoch darum von seiner erneut sichtbar gewordenen politischen “Profilneurose” abzulenken.
Nachdem seine politischen Blütenträume vor Jahren bei der FDP zerplatzten, versucht er es seit einigen Jahren bei einer freien Wählergruppe.
Bei der letzten Landtagswahl bemühte er sich als Spitzenkandidat vergeblich mit skurrilen Vorwürfen und Forderungen Aufmerksamkeit zu erringen. Das Wahlergebnis sprach für sich.

 

13.04.2016 in Pressemitteilung

Zufahrt zum Campingplatz bleibt Problem

 

Sehr schnell hatte die Stadtverwaltung ein Problem behoben, das sich am Schartwiesenweg in Koblenz-Lützel gestellt hat. Denn die Zufahrt zum 4-Sterne-Campingplatz ist beengt und durch das Abladen von Müll wurde es zusätzlich unansehnlich. Die SPD bat um Abhilfe, die durch das Errichten eines Zauns auch schnell möglich wurde.

 

16.02.2016 in Pressemitteilung

Zufahrt zum Campingplatz wird verbessert

 

Mit großem Aufwand hat die Stadt Koblenz den Campingplatz auf einem Filetgrundstück gegenüber des Deutschen Ecks modernisiert und zu einem beliebten Vier-Sterne-Campingplatz aufgerüstet. "Doch die Zuwegung ist weiterhin wenig vorzeigbar und für Fußgänger sowie Radfahrer mitunter lebensgefährlich", kritisieren das Lützeler SPD-Ratsmitglied Anita Weis und ihr Fraktionskollege und tourismuspolitischer Sprecher, Christian Altmaier, den Zustand des Schartwiesenweges der als einzige Zufahrt zum Campingplatz dient. 

 

02.07.2015 in Pressemitteilung

BUGA2031 bringt neuen Geist und Selbstbewusstsein ins Mittelrheintal

 

SPD-Sprecher findet CDU-Kritik ätzend und erinnert an mehrheitliches CDU-"Nein" zur BUGA2011

Eine verbindende Idee um das sensationelle Welterbe der UNESCO Oberes Mittelrheintal nach vorne zu entwickeln fehlte bislang, so dass die Initiative um eine BUGA2031 eine gute Idee ist, endlich den Startschuss zu geben um ins 21. Jahrhundert zu gelangen. So kommentiert der kultur- und tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Koblenz, Christian Altmaier, den Vorschlag von Innenminister Roger Lewentz, MdL. 

 

23.06.2015 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion vor Ort am Hauptbahnhof

 
Mitglieder der SPD-Ratsfraktion und des Ortsvereins Süd

Im Bereich des Hauptbahnhofes gibt es noch einige Baustellen. Dies war das Resümee der „Fraktion-vor-Ort“ der SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat. Regelmäßig besucht die SPD-Fraktion Koblenzer Stadtteile, um sich vor Ort über ansässige Organisationen, Betriebe, Institutionen oder auch über Probleme in den Stadtteilen zu informieren. Diesmal war die SPD-Fraktion in der Südlichen Vorstadt zu Gast, wo man sich gemeinsam mit dem Vorstand des SPD-Ortsvereins Süd die Bereiche um den Hauptbahnhof und die Post ansah.

 

Die neue Mitte in Koblenz

 

Termine

Alle Termine öffnen.

30.05.2016, 18:00 Uhr - 30.05.2016 Fraktionssitzung

13.06.2016, 18:00 Uhr - 13.06.2016 Fraktionssitzung

16.06.2016, 15:00 Uhr - 16.06.2016 Ratssitzung

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Nachrichten

30.05.2016 07:42 Ausschreibung des Regine-Hildebrandt-Preises
Einmal im Jahr wird der Regine-Hildebrandt-Preis der deutschen Sozialdemokratie verliehen. Im Andenken an eine große Sozialdemokratin zeichnen wir Personen oder gesellschaftliche Gruppen für ihre Verdienste bei der Herstellung der inneren Einheit Deutschlands und ihr herausragendes zivilgesellschaftliches Engagement aus. Regine Hildebrandt war die Stimme des Ostens im wiedervereinigten Deutschland. Unermüdlich und ohne Schnörkel hat sie sich

30.05.2016 07:38 Info der Woche: Unser Gesetz zur Integration
Gut ankommen! Zum ersten Mal wird es in Deutschland klare Regeln für Integration geben. Wir haben uns durchgesetzt. Wir fordern viel von den Menschen, die bleiben wollen. Integration passiert nicht so nebenbei – sie ist anstrengend und anspruchsvoll. Leistung ist nötig. Aber Leistung soll sich auch lohnen. Konkret heißt das: Flüchtlinge, egal welchen Alters, dürfen

24.05.2016 14:56 Flüchtlingsunterkünfte:
 Für menschliche Lebensverhältnisse
Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben im Krieg oder auf der Flucht starke Gewalt erfahren. Sie leben in den Flüchtlingsunterkünften oft auf engstem Raum – ohne Privatsphäre. Das will die SPD ändern – und für menschliche Wohn- und Lebensbedingungen in den Flüchtlingseinrichtungen sorgen. Bisher blockiert die Union. Der Widerstand der Union sei „in

24.05.2016 14:48 Info der Woche: Umstrittenes Pflanzengift Glyphosat
Gesundheit geht vor Milch, Getreide, Bier – das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat wird immer wieder in Lebensmitteln nachgewiesen. Alles ganz harmlos? Die Wissenschaft ist sich nicht einig. Deshalb: im Zweifel für unsere Gesundheit. Die SPD trägt eine erneute Zulassung von Glyphosat für den Einsatz auf unseren Felder und in unseren Gärten nicht mit. Denn … eine Studie

11.05.2016 12:16 Freies WLAN in Deutschland kommt!
Die Sprecher der Gruppe Netzpolitik in der SPD-Bundestagsfraktion Christian Flisek, Lars Klingbeil und Marcus Held konnten einen Durchbruch bei den Koalitionsgesprächen beim Thema freies WLAN melden. So hat sich die Fraktionen darauf geeinigt, dass es eine Änderung des Telemediengesetzes geben soll und die sogenannte Störerhaftung wegfallen soll. Den ganzen Beitrag können Sie hier lesen…

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