24.05.2017 in Pressemitteilung

Bildstock an der Weitenbornstraße in die Jahre gekommen

 

Der am Haukertsweg an der Einmündung Weitenbornstraße gelegene historische Bildstock aus dem 16. Jahrhundert ist auch unter dem Namen Wendelinuskapellchen bekannt, was allerdings oft zu Verwechselungen mit der Kapelle an der Bächelstraße führt. Auch Überlieferungen aus dem 18. Jahrhundert bringen hier keine Klarheit. Offensichtlich ist aber, dass der Zahn der Zeit am Bildstock deutlich genagt hat. Dies nahm die SPD-Fraktion zum Anlass, das Gebäude im Beisein von OB-Kandidat David Langner und dem Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger, sowie der Stadtverwaltung zu besichtigen.

26.01.2017 in Pressemitteilung

Populistische, “liberale” Forderung

 

Leserbrief des stellv. Fraktionsvorsitzenden Gerhard Lehmkühler auf den RZ-Artikel “Torsten Schupp will OB werden” vom 26.01.2017

Das erste wichtige Ziel des dritten OB Kandidaten ist es, die Gewerbesteuer nach dem Vorbild von Monheim auch in Koblenz zu senken, damit mehr Unternehmen nach Koblenz kommen. Abgesehen davon, dass mehr Unternehmen nach Koblenz kämen, wenn entsprechende Flächen vorhanden wären, offenbart diese populistische, wenig durchdachte Forderung wie undifferenziert die Problematik der Gewerbesteuer von dem Kandidaten angegangen wird.

17.01.2017 in Pressemitteilung

Kanalbaumaßnahme: Mehr Sicherheit in Metternich gefordert

 

Verkehr in Trierer Straße durch Baustelle erheblich eingeschränkt

Noch über zehn Monate dauert eine Baumaßnahme der Stadt Koblenz im Bereich der Trierer Straße zwischen Johannesstraße und Rübenacher Straße. Dort erneuert der Eigenbetrieb Stadtenwässerung den Mischwasserkanal und saniert den Regenüberlauf Johannesstraße. Aktuell sind bereits Arbeiten zwischen Tankstelle und Closterbrauerei im Gange, die Einrichtung der Baustelle erfolgte nun an der Kreuzung Johannesstraße. 

15.04.2016 in Pressemitteilung

Untauglicher Rechtfertigungsversuch

 

Reaktion auf den Leserbrief “BIZ kritisiert Absprache von CDU und SPD
vom 15.04.2016 in der RZ von Gerhard Lehmkühler

Der große Staatspolitiker Wefelscheid versucht, uns allen die Demokratie zu erklären. In Wirklichkeit geht es jedoch darum von seiner erneut sichtbar gewordenen politischen “Profilneurose” abzulenken.
Nachdem seine politischen Blütenträume vor Jahren bei der FDP zerplatzten, versucht er es seit einigen Jahren bei einer freien Wählergruppe.
Bei der letzten Landtagswahl bemühte er sich als Spitzenkandidat vergeblich mit skurrilen Vorwürfen und Forderungen Aufmerksamkeit zu erringen. Das Wahlergebnis sprach für sich.

13.04.2016 in Pressemitteilung

Zufahrt zum Campingplatz bleibt Problem

 

Sehr schnell hatte die Stadtverwaltung ein Problem behoben, das sich am Schartwiesenweg in Koblenz-Lützel gestellt hat. Denn die Zufahrt zum 4-Sterne-Campingplatz ist beengt und durch das Abladen von Müll wurde es zusätzlich unansehnlich. Die SPD bat um Abhilfe, die durch das Errichten eines Zauns auch schnell möglich wurde.

Die neue Mitte in Koblenz

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29.08.2018, 18:00 Uhr - 29.08.2018 Fraktionssitzung

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Nachrichten

27.06.2017 16:27 Ehe für alle – jetzt!
Wir wollen die Ehe für alle – und zwar jetzt, nicht erst „irgendwann“. Wer sich verspricht, „in Guten wie in schlechten Zeiten füreinander da zu sein“, der soll heiraten dürfen. Das muss endlich auch für gleichgeschlechtliche Paare gelten. 83 Prozent sehen das in Deutschland auch so. Seit Jahren verweigert sich die Union den SPD-Initiativen zur

27.06.2017 10:05 Gerechtigkeit. Zukunft. Europa.
Die SPD hat geschlossen das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Unter anderem sollen 80 Prozent der Menschen von Steuern und Abgaben entlastet werden. Das Rentenniveau soll nicht weiter absinken – und das Rentenalter nicht steigen. Kanzlerkandidat Martin Schulz betonte auch leidenschaftlich die Bedeutung eines einigen und starken Europas. weiterlesen auf spd.de

27.06.2017 08:32 Zum Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer: Folter ist ein Angriff auf die Menschenwürde
Folter und Misshandlung nehmen weltweit wieder zu. Der heutige internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer lenkt den Blick auf Tausende gefolterte sowie von Folter bedrohte Menschen. In Deutschland beugt ein nationaler Präventionsmechanismus menschenunwürdiger Behandlung in freiheitsentziehenden Einrichtungen vor. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dessen Einrichtung von Anbeginn unterstützt. „Die schlimmste Hölle liegt in Sednaya, einem berüchtigten Foltergefängnis

24.06.2017 08:28 Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken kommt
Die Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen haben gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium am Freitag eine Einigung zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken erzielt. Damit kann das Gesetz in der kommenden Woche verabschiedet werden, vorbehaltlich der Bestätigung durch die Fraktionsvorsitzenden Anfang kommender Woche im Zuge der Gespräche über andere laufende Gesetzgebungsvorhaben. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf

23.06.2017 08:26 Haushaltsentwurf: Zusätzlicher finanzieller Spielraum von 15 Milliarden Euro
Statement von Johannes Kahrs „Die nächste Bundesregierung hat für die Wahlperiode einen zusätzlichen finanziellen Spielraum von 15 Milliarden Euro“, sagt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, zum Haushaltsentwurf. „Ohne die handwerklichen Fehler von Herrn Schäuble bei der Brennelementesteuer wäre der finanzielle Spielraum übrigens um mehr als 7 Milliarden Euro höher. Letztlich verhindert damit Merkels Zickzack-Kurs in der

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